Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:32 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Gothe

  • vermittelt, dass heute ab 19.00 Uhr in der Heilandsgemeinde die Wahl für die neuen Stadtteilvertreter*innen stattfindet.
  • teilt mit, dass das BA den Equal Pay Day gewürdigt habe und dass eine entsprechende Fahne am Rathaus Tiergarten gehisst wurde. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde gefertigt.
  • berichtet über eine alle 6 Wochen stattfindende Runde zum Thema Betreuung von Flüchtlingen. Daran nehmen auch Herr BzBm von Dassel, Frau BzStR´in Reiser und Herr BzStR Gothe, verschiedene Amtsleiter*innen und verschiedene Kollegen*innen aus den Verwaltungen teil. Es wurde bekräftigt, auf Mindeststandards bei der Unterbringung zu achten. In einem Hostel werde man darauf drängen, Zimmer die zu viert oder zu fünft belegt seien, nur noch zu zweit zu belegen. Auch habe man entschieden, dass die Mehrkosten, die dadurch entstehen, vom BA getragen werden.
  • teilt mit, dass das BA beginnen möchte, eine Warnliste zu Bettwanzen (Lästlinge – seien nicht meldepflichtig) zu führen. Mitte werde das LAF und andere Bezirke anregen, so eine Liste auch zu führen.
  • vermittelt zur AV-Zuständigkeit folgendes: Das BA kämpfte gegen 11 andere Bezirke, dass man vom Geburtsdatum zum Ortsprinzip umstelle. Das sei jetzt gelungen. Im nächsten Jahr werde das in mehreren Etappen durchgeführt. Ende 2020 findet das Ortsprinzip seine Anwendung.
  • verteilt Flyer und vermittelt, dass die Freiwilligenagentur Mitte im Soldiner Kiez in der Fabrik in der Osloer Straße besucht wurde. 30.000 € werden aus Bezirksmitteln finanziert. Hinzu kommen noch 65.000 € aus der Senatskanzlei. Die Agentur freue sich über die Möglichkeiten, mehr Arbeit zu leisten. Es werde der 05.12.2019 zusammen mit der Senatskanzlei und den anderen Bezirken angestrebt, einen Tag zu organisieren und für dieses Thema zu werben.
  • berichtet, dass der 4. Träger der Schuldnerberatung seine Arbeit im Jobcenter (Sinn e.V.) aufgenommen habe. Dienstags und donnerstags finden von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr Sprechzeiten statt. Es gebe viele Kurzberatungen, wo Lösungsmöglichkeiten erörtert werden. Auch gebe es eine Reihe von Folgegesprächen.
  • teilt mit, dass am 20.03.2019 ein Tag der offenen Tür in der Beratungsstelle für Menschen mit Sehbehinderung  stattfinden werde. Die Ausschussmitglieder seien herzlichst eingeladen.
  • teilt mit, dass eine Altenhilfekoordinatorin eingestellt wurde. Sie werde sich in der Maisitzung im Ausschuss vorstellen.
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen