Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
TOP: Ö 3.2
Gremium: Bürgerdienste und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStaRin Frau Reiser berichtet, dass in der BA-Sitzung vom 22.01.2019 die BA-Ziele für das Jahr 2019 diskutiert und beschlossen worden seien. Für den Bereich Bürgerdienste habe sie ein Ziel eingebracht, welches die Einbürgerungsbehörde betrifft. Dieses Ziel sei positiv aufgenommen und ohne Änderungen beschlossen worden. Hierbei solle die Bearbeitungskapazität der Einbürgerungsbehörde schrittweise an die Zahl der Einbürgerungsbegehren angepasst und in diesem Zusammenhang die Zahl der angebotenen Termine erhöht werden. Die Erhöhung belaufe sich von 36 auf 51 Termine pro Woche. Ab Oktober, unter Voraussetzung des Personalzuwachses, könne diese Zahl auf 66 erhöht werden. Weiterhin teilt BzStaRin Frau Reiser mit, dass ihr die Entwicklungszahlen der Fallzahlen im Standesamt auf Grundlage der Zahlen von 2017 und 2018 vorlägen. Hierbei sei eine Personalsteigerung von vier Prozent zu vermerken. In diesem Zusammenhang steigerten sich auch die Fallzahlen nach Antragsart. Bei der Beurkundung von Geburten habe es einen Anstieg von 11 Prozent, bei Eheschließungen 17 Prozent, bei der Beurkundungen von Sterbefällen 0,6 Prozent und bei besonderen Beurkundungen 11 Prozent von 2017 auf 2018 gegeben. Im berlinweiten Vergleich liege man bei der Beurkundung von Sterbefällen ganz vorne und bei den Beurkundungen von Geburten auf dem zweiten Platz. Hinsichtlich der Eheschließungen sei man mit dem siebten Platz im Mittelfeld. Die Übersicht solle den Ausschussmitgliedern im Nachgang zur Sitzung zugeleitet werden. Des Weiteren berichtet Frau BzStaRin Reiser, dass es im Keller des Standesamtes von Mitte in der Parochialstraße Schimmelbefall in alten Akten gebe. Der Archivraum im Keller sei gesperrt und eine Beprobung veranlasst. Ferner teilt sie mit, dass die Wohngeldstelle durch die Bearbeitung von Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket zunehmend belastet sei. Die Antragszahlen seien vehement gestiegen. Man müsse kurzfristig und langfristig, auch ämterübergreifend, Maßnahmen finden, um diese Überlastungen zu beheben. Die Überprüfung habe bereits begonnen.

 
 

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