Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStRätin Reiser berichtet aus der Sitzung des Bezirksamts:

• Ziele 2019

In der letzten Sitzung des Bezirksamtes sei das Zielsystem diskutiert und beschlossen worden.

Für den Bereich Jugend werden die beiden Ziele aus 2018 seien erneuert und angepasst worden

a)      HzE-Steuerung

b)      Kitaplatzausbau, mit konkreter Zahl sowie 8 Standorten

c)       Einrichtung des Familienservicebüros

• Kita-Entwicklungsplan

Für den Kita-Entwicklungsplan werde auf die Bevölkerungsentwicklungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen gewartet. Die Zahlen sollen voraussichtlich im Sommer vorliegen.

• Kooperationsvereinbarung

Zwischen dem Gesundheitsamt und dem Jugendamt sei eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen worden. Den Mitgliedern werden die Unterlagen übersandt.

Frau Goral berichtet:

• RSD

Insgesamt seien mehr als die beiden bereits erwähnten Überlastungsanzeigen eingereicht worden. Zur Einleitung des Verfahrens seien diese bei ihr einzureichen. Die personelle Situation verschlechtere sich aufgrund der Fluktuation erneut. Sehr viel Personal gingen in andere Bundesländer, andere Bezirke  aber auch an freie Träger.

Am kommenden Freitag soll gemeinsam mit der Senatsverwaltung ein Projekt des RSD vereinbart werden, das ggf. zur Verbesserung der Situation im RSD beitragen werde.

• IBV für die Kita Triftstraße 12

Frau Goral informiert, dass sich der Vorgang aufgrund der beantragten Akteneinsicht durch den Träger „Käpt´n Browser“ verzögere. Der Vorgang sei an das Rechtsamt übergeben worden. Es werde um Verständnis gebeten, dass aufgrund dessen keine weiteren Informationen gegeben werden können.

Das Jugendamt werde den JHA regelmäßig informieren und damit auf dem Laufenden halten. In den kommenden Sitzung werde sie ggf. zum zeitlichen Verlauf informieren können.

• Organigramm im Bereich Jugend

Den Ausschussmitgliedern ist das aktualisierte Organigramm übersandt worden. Eine aktuelle Fassung mit Angabe der Namen werde nachgereicht.

Herr Lehmann berichtet zum Kita- sowie Spielplatzsanierungsprogramm.

Bisher sind die Mittel für das Sanierungsprogramm ausgegeben worden. Für das Jahr 2019 seien von den zur Verfügung stehenden 606.000,- € für die Spielplatzsanierung durch das SGA 380.000,- € verplant worden. Begründet werde das Defizit mit fehlendem Personal. Das ist der Senatsverwaltung so auch gemeldet worden. Es werden somit Mittel übrig bleiben. Zudem werden in 2019 weitere Mittel für die Spielplatzsanierung zugeteilt, für die das Risiko bestehe, ebenfalls nicht ausgegeben zu werden.

Für den Bereich der Kitaplätze habe das Jugendamt angemeldet, die Planung selbst vorzunehmen. Für den Bereich der Spielplatzsanierung sei man aber auf das SGA angewiesen.

Bis zum 28.02.2019 müsse die Planung über die zusätzlichen Mittel in Höhe von 910.000,- € angemeldet werden. Eine Unterlegung seitens des SGA gebe es nicht. Eine Übertragung der Mittel in das Jahr 2020 sei ausgeschlossen worden.

Der Vorsitzende bittet Herrn Lehmann, den Sachverhalt zu vermerken und diesen dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen.

Frau BV Schrader bittet, den Vermerk schnellstmöglich zu übersenden, um diesen in den Hauptausschuss einreichen zu können.

Herr Lehmann sagt diesen für den morgigen Tag zu.