Auszug - des Bezirksamtes  

Der Jahresabschluss werde erst nach der Basiskorrektur vorliegen. Aus diesem Grund liegen dem Ausschuss lediglich die Zahlen mit Stand Oktober 2018 vor.

Urlaubsbedingt seien dem Ausschuss die Unterlagen erst heute zugesandt worden. Es handelt sich sowohl um nachgehende Informationen zur letzten Sitzung als auch um Informationen zu Rücklagen. Die Liste der Übertrage aus 2018 in das Jahr 2019 werde erst im Februar 2019 vorliegen.

Bezüglich der Rücklagen aus den Verwahrgeldern für bauliche Maßnahmen konnte mit der Senatsverwaltung vereinbart werden, dass diese Mittel bis zum Sommer 2020 verausgabt werden dürfen und müssen.

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach der Prognose des Jahresabschlusses, auch isoliert.

Herr BzBm von Dassel informiert, dass der gesamte Jahresabschluss positiv ausfallen werde. Es sei ambitioniert, einen positiven isolierten Jahresabschluss zu erreichen, da der Ergebnisvortrag aus 2016 ca. 12 Mio. EURO betragen habe.

Herr BV Urchs von der Fraktion DIE LINKE bittet um eine akkreditierte Liste bis Dezember 2018. Herr BzBm von Dassel sagt dies zu.

Herr BV Bertermann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Bestätigung, dass die Abrisskosten für Schule und das Haus der Gesundheit nun doch nicht von Bezirksamt getragen werden müssten. Herr BzBm von Dassel bezieht sich auf den Bericht des Herrn BzStR Spallek im Bezirksamt, wonach nach mündlicher Aussage der Senatsverwaltung für BJF der Argumentation des Bezirksamts gefolgt werde und die Abrisskosten als Teil der Maßnahme akzeptiert würden. Daraus folgend werden die bereits verauslagten Kosten erstattet.

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD bittet um Bestätigung, dass 1 Mio. EURO aus dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 für die Grünflächenpflege verwendet werden. Herr BzBm von Dassel bestätigt dies und verweist auf die Liste zur Planung mit dem Nachtrag, die dem Ausschuss vorliege. Frau BzStRätin Weißler präzisiert die Planung bezogen auf die Grünpflege.