Auszug - des JHA-Vorsitzenden  

Sondersitzung bzgl. Trägerauswahl Kita Triftstraße 12:

Die Sondersitzung wird vom 29.11.2018 auf den 21.11.2018 ab 17:30 Uhr vorgezogen, um dem JHA-Vorsitzenden die Teilnahme ermöglichen zu können. Die Sitzung sei öffentlich.

Der Vorsitzende bittet, auch diejenigen Träger einzuladen und für evtl. Fragen zur Verfügung zu stehen, die die Konzepte bereits präsentiert haben.

Entsperrung von Haushaltsmitteln im Kapitel 4010 Titel 671 03

Der Vorsitzende informiert den JHA, dass der Hauptausschuss (HA) die Entscheidung zum Antrag auf Entsperrung von Haushaltsmittels im Kapitel 4010 Titel 67103 in den Februar 2019 verschoben worden sei, mit der Begründung, dass erst Mitte Februar 2019 die konkreten Mengen bekannt seien.

Das Jugendamt berichtet, dass die Verwaltung die erforderlichen Daten vorbereitet hatte, es sei aber eine politische Entscheidung gewesen.

Der JHA stimmt bei einer Enthaltung der Fraktion der AfD zu, dass sich der Vorsitzende des JHA an den Vorsitzenden des HA schriftlich wende und die Notwendigkeit erläutere, die Entscheidung über die Entsperrung der Mittel in der Sitzung im Dezember 2018 vornehme.

Herr Wichert (AG Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit) ergänzt die Argumentation um die organisatorischen Aspekte, die in der Zeitschiene zu berücksichtigen seien.