Auszug - „Toilette zu“ am Oswald-Schumann-Platz  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.8
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1237/V „Toilette zu“ am Oswald-Schumann-Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr BzBm von Dassel prüft derzeit den Abriss der Toilette. Der Spielplatz werde neu hergerichtet und es werden mehr als 100.000 €r die Spielplatzneugestaltung aufgewendet. Das BA schätze ein, dass sich das nicht mit einer öffentlichen Toilette vereinbare, weil an dieser Stelle eine angemessene Nutzung der Toilette nicht sicher gestellt werden könne. Auch die Kitagruppen in der Umgebung haben sich für einen Abriss der Toilette ausgesprochen.

 

Auf die Frage von Herrn BV Fritz (CDU), ob es einen konkreten Abrisstermin gebe, verneint Herr BzBm von Dassel. Man prüfe derzeit, welche Firma den Abriss vornehmen werde. Wenn der Spielplatz fertig gestellt sei, müsse die Toilette verschwunden sein.

 

Frau BV Kreitmair (SPD) vermittelt, dass ihre Fraktion den Antrag ablehne. Da es jetzt neue Informationen gebe, regt sie an, den Antrag zu vertagen. In einer der nächsten Sitzungen soll das Bezirksamt über das Ergebnis der Prüfung berichten.

Frau Kreitmair regt an, den Antragstext in einer der nächsten Sitzungen zu diskutieren. Die Probleme wegen einer abgerissenen Toilette werden nicht gelöst sein.

Der Vorsitzende, Herr Roet, bemerkt, dass die Zuständigkeit beim Ausschuss für Soziales und Gesundheit liege.

 

Auf Wunsch der Fraktionen SPD und CDU wird die Drucksache vertagt.

 
 

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