Auszug - des Vorsitzenden  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 2.1
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Roet vermittelt, dass die Fa., die zum TOP 3.2 berichten sollte, abgesagt habe. Frau BzStR´in Weißler werde zu diesem Thema berichten.

 

Aufgrund der vielen Drucksachen schlägt Herr Roet vor, eine Sondersitzung beim Vorsteher anzumelden. Die Sondersitzung sollte in der ersten Juliwoche oder nach der Sommerpause stattfinden.

 

Herr BV Torno (AfD) schlägt vor, parallel zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses eine Sondersitzung durch zu führen.

 

Herr BV Freitag (Piraten) begrüßt den Vorschlag des Vorsitzenden und rät, nach der Sommerpause zu tagen.

 

Frau BV Kreitmair (SPD) meint, da in der ersten Juliwoche andere Ausschüsse tagen, würde sie das ausschließen, eine Sondersitzung stattfinden zu lassen. Sie schlägt vor, wenn im August die Tagesordnung zeitlich nicht abgearbeitet werde, länger zu tagen.

 

Herr BV Schneider (Grüne) möchte nicht in der Sommerpause tagen. Seine Fraktion halte die reguläre Sitzung im August für ausreichend.

 

Frau BV Gosch (Grüne) schlägt vor, die Augustsitzung abzuwarten.

 

Herr BV Leuschner (CDU) regt an eventuell am 22.08. und 23.08.2018 zu tagen. Vermeiden sollte man, dass die Ausschussanträge immer wieder von Monat zu Monat verschoben werden.

 

Herr Roet habe eine grundsätzliche Bereitschaft für eine Sondersitzung entnehmen können.

 
 

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