Auszug - Berichte der Stadtteilvertretungen  

 
 
19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Schonk, STV AZ Turmstraße (StV):

  • Die Jugendverkehrsschule Bremer Straße wird kontinuierlich weiterbetrieben, ein Sanierungs- bzw. Modernisierungsplan liege jedoch noch nicht vor, was die AG JVS frustriert.
  • Turmstraße 75: Es sei ein Konzept entwickelt worden, das Haus architektonisch aufzuwerten. Seitens des BAs gebe es keine Informationen zum weiteren Vorgehen.
  • Kleiner-Tiergarten-Ost: Das Sicherheitskonzept sei erarbeitet worden, auch mit Beteiligung des AZ Turmstraße. Leider ist nicht bekannt, welche weiteren Schritte erfolgen und wie die weitere Einbindung der StV erfolgt.
  • Schultheiß-Areal: Eine Initiative aus der Lübecker Straße habe sich an das StV Turmstraße mit der Bitte um Unterstützung gegenüber dem Bezirksamt gewandt. Hintergrund sei die Verkehrsberuhigung der Lübecker Straße, bzw. die Forderung zur Schließung der Straße und Schaffung eines Stadtplatzes auf Höhe des bisherigen Spielplatzes.

 

Herr BzStR Gothe berichtet zu Letzterem, dass am 06.03.2018 eine Planungswerkstatt zu dieser Thematik stattgefunden habe. Das Planungsbüro habe den Auftrag, die Ergebnisse zusammenzufassen und diese in einer weiteren Veranstaltung den Bürgern zu präsentieren.

 

 

Herr Arndt, STV „Mensch-Müller“:

  • Das Plakat am Gerüst des Leopoldcenters sei noch nicht entfernt worden.
  • Bzgl. des Cafés „Simit Evi“ sei heute zugetragen worden, dass der Pachtvertrag um ein Jahr verlängert worden sei, und lt. Gutachter die anstehenden Reparaturen während des laufenden Betriebs vorgenommen werden könnten. Die befristete Verlängerung um ein Jahr sei nicht nachvollziehbar, da die Mängel lt. Gutachten nicht so gravierend seien und die Bibliothek erst in fünf Jahren gebaut werde.
  • Der Kontakt zur BVG bzgl. des Umbaus des U-Bahnhofs Seestraße konnte bisher nicht hergestellt werden. Sorgen bereite die Schließungsabsicht der Otawi-Apotheke, die nach einem 90-jährigen Bestehen aufgrund der Sanierung die Kosten nicht mehr tragen könne.
  • Der Bolzplatz an der Anna-Lindh-Grundschule stehe nicht mehr zur Verfügung. Eine Alternative stehe den Jugendlichen ebenfalls nicht zur Verfügung.
  • Bzgl. der Benennung des Weges nach dem Ehepaar Hampel gebe es keine Informationen zum weiteren Vorgehen. Die Bürger seien kaum informiert, welche Schilder dort angebracht würden, und wie.

 

Herr BzStR Gothe berichtet, dass bzgl. des Cafés „Simit Evi“ Herr BzStR Spallek gleiche Informationen gab. Bezüglich des Plakats am Gerüst des Leopoldcenters sei das Straßen- und Grünflächenamt zuständig und auch tätig.

Frau BV Morgenstern bestätigt als Vorsitzende des Ausschusses Bildung und Kultur, dass aktuell ein Antrag der Fraktion der CDU zur Beschilderung des Weges nach dem Ehepaar Hampel vorliege. Sie berichtet, dass dieser am 13.06.2018 im Ausschuss behandelt werde. Die StV soll eingebunden werden.

 

 
 

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