Auszug - Baumaßnahmeplanung für Spielplätze und Grünflächen BE: Bezirksamt  

Anhand einer Powerpoint-Präsentation stellt Herr Götte die investiven Baumaßnahmen vor. Es wird zugesagt, die Präsentation den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Frau BV Kreitmair (SPD) möchte wissen, ob die Finanzierung Teilsummen sein? Herr Götte vermittelt, dass vom Unterhaltungsetat noch etwas hinzu komme. Des Weiteren fragt sie nach, wer die Maßnahmen auswähle und nach welcher Priorität? Herr Götte teilt mit, dass die Auswahl gemeinsam mit dem Jugendamt geschehe. Vorschläge werden anhand von Kontrolle gegeben, die im Jahr durchgeführt werden. Spielplätze müssen in der Nähe von Kitas und Kindereinrichtungen sein, die keine Freiräume haben (Kriterium aus dem SSSP-Programm). Die Abstimmung findet dann mit dem Jugendamt statt und wird in der Spielplatzkommission vorgestellt. Das Renking ergebe sich aus der Notwendigkeit, die von den Mitarbeitern festgestellt werden.

Herr BV Freitag (Piraten) fragt nach, was die Kosten an einem Spielplatz so hoch machen? Herr Götte teilt mit, dass sich das nach dem Umfang der Maßnahme richte. Die Planungskosten kommen dann noch hinzu. Herr Freitag fragt weiter, wie viele Spielplätze noch bebaut werden müssen, um den Bedarf abzudecken? Herr Götte teilt mit, da Mitte ein wachsender Bezirk sei, bestehe immer ein Bedarf, da es viele Kinder gebe. Je mehr die Spielplätze genutzt werden, desto mehr nutzen sie sich auch ab. Es wäre gut, wenn man alle 10 Jahre den Platz wieder neu bauen könnte. Man müsse mit dem Etat auskommen. Vollkommen neue Kinderspielplätze werden auf keine völlig neuen Flächen gebaut. Das BA baue die vorhandenen Flächen um und aus. Man versuche, das Spielangebot mindestens gleichwertig wieder hin zu stellen oder wenn es gehe, zu verbessern.

Abschließend fragt Herr Freitag nach, ob es eine Liste gebe, wo es noch Bedarfe an Spielplätzen gebe? Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass das immer wieder gesprochen werde. Bei den neuen Bauvorhaben gebe es große Probleme, dass die privaten Investoren ihrer eigenen Pflicht nicht nachkommen. Zum Teil werde es ihnen auch leicht gemacht. Es werden ihnen Flächen im öffentlichen Raum bereit gestellt. Herr Klautke teilt ergänzend mit, dass dem Ausschuss der Spielplatzentwicklungsplan vorgestellt wurde. Er sei Grundlage für die weiteren Planung im Bezirk Mitte. Es gebe leider keine hundertprozentige Versorgung, sondern im öffentlichen Bereich je nach Verdichtung der Gebiete gebe es eine Versorgung von Spielplätzen von 40 bis 50 %. Man könne nur versuchen, dass bei größeren B-Plänen dort entsprechende Spielplätze auf den Geländen geschaffen werden. Man wäre froh, den Standard halten zu können, die Prozentzahlen werden sinken, weil die Bevölkerung wachse. Es sei wichtig, dass die meisten Freiflächen erhalten bleiben, damit wenigstens einigermaßen noch ein gewisses Niveau da sei.

Auf die Frage von Frau BV Waldeck (SPD), ob eine Genehmigung gestellt werden müsse, wenn privat ein Spielplatz gebaut werde, verneint Frau BzStR´in Weißler. Sie sagt zu, eine Klärung herbei zu führen, weil Frau Waldeck mit der Antwort nicht einverstanden sei.

Anschließend berichtet Frau Strecker-Albrecht anhand einer Powerpoint-Präsentation zum Grünanlagenneubau und stellt aktuelle Baumaßnahmen vor. Sie vertritt heute Herr Katerbau. Die Präsentation wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Derzeit gebe es 38 Maßnahmen für die Freianlagen.

Frau BV Kreitmair (SPD) bittet, jährlich eine Liste dem Ausschuss übergeben werden könnte? Frau Strecker-Albrecht vermittelt, dass es im Rahmen der Bürgerleitlinien eine Liste mit den Bezirksmaßnahmen geben werde, die jährlich aktualisiert werde. die Liste werde im Internet abgebildet.

Herr BV Freitag (Piraten) bezieht sich auf die Baumaßnahme Wasserspiele in der Weydemeier Straße und fragt, warum es Probleme mit dem Denkmalschutz gegeben habe? Frau Strecker-Albrecht teilt mit, dass die Fläche nicht unter Denkmalschutz stehe, sondern dass gesamte Areal. Es handele sich um einen Bereich, der städtebauliche Beweggründe habe und dass die Form erhalten bleiben soll. Bestimmte Merkmale des Gebietes sollen den Charakter auf der Fläche nicht verändern.

Ursprünglich war für diese Fläche eine andere Form angedacht. Für die Erhaltungsbauordnung des gesamten Gebietes war es wichtig, die Nierenform des Beckens zu erhalten. Die Muster der Betonplatten wurden so gewählt (kein Naturstein, dass passe dort nicht hin), dass sie so aussehen, wie sie damals gelegt wurden.

Auf die Frage von Frau BV Kreitmair (SPD) nach der Personalsituation, teilt Frau Weißler, dass man nach wie vor, kein ausreichendes. Personal habe.

Frau BV Linnemann (SPD) möchte in diesem Zusammenhang wissen, ob das BA genügend Personal zur Verfügung habe, damit die vorhandenen Maßnahmen erhalten bleiben? Frau BzStR Weißler vermittelt dass die Maßnahmen des Straßenbaus dem Ausschuss vorgestellt wurden. Sie sagt zu, den Ausschussmitgliedern die Präsentation zur Verfügung zu stellen. Es gebe Maßnahmen in der Annenstraße, Swinemünder Straße, wo z.B. Durchwegungen für Fußgänger*innen geschaffen wurden, Radsteine, unfallträchtige Ecken usw., wo es jahrelang nicht möglich war, das zu beseitigen. Jetzt können zum ersten Mal wieder größere Straßenabschnitte grundständig erneuert und instandgesetzt werden. Es werde aber immer noch Schäden an Bordsteinen geben, die behoben werden müssen. Erste Projekte für Erneuerungen konnten nun erstmals wieder aufgelegt werden.