Auszug - Thema "Leitlinien der Bürgerbeteiligung anwenden - Erhaltungssatzung im Nikolaiviertel braucht den Dialog"; Bezugnahme auf die DS 0892/V und 1104/V  

Die Fraktion der CDU brachte das Thema ein.

Die Intention und Zielstellung der Erhaltungssatzung im Nikolaiviertel werden von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, DIE LINKE und der CDU im zeitlich chronologischem Ablauf geschildert.

Die DS 0892/V wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der CDU, AfD und der FDP sowie Enthaltung der Gruppe der Piraten mehrheitlich beschlossen. (vgl. TOP 12.1)

Um Missverständnisse bzgl. „Satzung“ und Verordnung“ zu vermeiden, wird der Text der DS 1104/V angepasst. Die Fraktion der SPD geht unter den Antrag.

Die DS 1104/V wird mit geändertem Text bei Gegenstimmen der Fraktionen der CDU, AfD und eines BV aus der Gruppe der Piraten sowie Enthaltungen der Fraktion der FDP und eines BV aus der Gruppe Piraten beschlossen. (vgl. TOP 14.14)