Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 20:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

a)      Anfragen der Ausschussmitglieder
Parkcafé und Straßenbenennung
Herr BD Berg (CDU) bittet, über den aktuellen Stand zum Parkcafé und zur Ehrung der Eheleute Hampel zu berichten. Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass sich der Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr mit dem Parkcafé beschäftige und Herr BzStR Gothe Ansprechpartner sei. Zur Ehrung der Eheleute Hampel teilt sie mit, dass derzeit die Standortfrage und die Zusammenarbeit mit der BIM sowie Architekten geklärt werden müsse.

Auf Nachfrage von Herrn BD Schöpe (SPD) zum Parkcafé führt Frau BzStR´in Weißler aus, dass das BA das Gutachten abwarte, welches erstellt werde. Danach werde das SGA und auch das Bezirksamt noch einmal darüber in der Stellungnahme berichten, wie dann im Zusammenhang mit dem gesamten Park umgegangen werden soll. Der Park und auch das Café sollen als Gartenanlage betrachtet werden.

Die Vorsitzende Frau Morgenstern regt an, dass sich der Ausschuss in einer Sitzung  in einem gesonderten Tagesordnungspunkt mit dem Thema rund um das Parkcafé befasst.  Frau BzStR´in Weißler stimmt dem für den Zeitpunkt zu, wenn das Gutachten und die Stellungnahme vorliegen. Sie wird dann auch Kollegen*innen vom FB Umwelt- und Naturschutz hinzu bitten, damit sie berichten können.

Umbenennung der Petersallee
Herr BD Schöpe (SPD) bezieht sich auf die am 1.3. in der Veranstaltung des BA verlesene Stellungnahme der Senatsverwaltung zur Umbenennung der Petersallee und fragt nach, ob die Stellungnahme den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden könnte. Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass die Stellungnahme auf der Webseite eingestellt sei.

Benennung der Hedwig-Porschütz-Straße
Die Frage von Frau BV Vietzke (DIE LINKE) ob es zur Benennung der Hedwig-Porschütz-Straße einen Termin gebe , verneint Frau BzStR´in Weißler.

 
 

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