Auszug - KLR (Bereich von stellv. BzBm Gothe)  

Herr BzStR Gothe führt kurz ein. Herr Amtsleiter Dr. Schlese und Herr Holz (Soz-Controlling) berichtet basierend auf den zuvor von der Fraktion der SPD eingereichten Fragen.

Dabei handelt es sich um "alte" HzP-Produkte, die in 2017 noch zu benutzen waren. Zum Stand 06/2017 waren dort noch Mengen eingebucht, die nach der Bereinigung von Fehlbuchungen zum Jahresende korrekt beseitigt wurden. Der noch ausgewiesene Verlust entspricht exakt den korrekt abgebildeten erweiterten Teilkosten. Es handelt sich dabei um Transferkostenzahlungen im Haushaltsjahr 2017 für gewährte Leistungsmonate 2016. Wie mit diesen Kosten verfahren wird, liegt in der Zuständigkeit der SenFin.

Im Bereich der Eingliederungshilfe (EH) handelt die Senatsverwaltung ohne Beteiligung der Bezirke die Entgeltvereinbarungen mit den einzelnen Trägern aus. Auf dieser Grundlage leisten dann die Bezirke, ohne entscheidenden Einfluss auf die Trägerauswahl. Dies bedingt ein Risiko im Bezirksvergleich, weil Träger für gleiche Leistungen unterschiedliche Entgelte verhandelt haben. Somit sind Bezirke benachteiligt, die mehr Fälle bei einem Träger mit höheren Entgelten in ihrer Zuständigkeit haben.

Ein weiterer Aspekt ist die Berücksichtigung pauschaler Entgeltsteigerungen in der Mittelzuweisung 2017 durch die SenFin. Eine kleine UAG von bezirklichen Soz-Controller, EH-Fachleuten, ein Mitarbeiterin der SenIAS und einem Mitarbeiter der Geschäftsstelle Produktkatalog hat auf Basis der von der SenIAS bereitgestellten Entgeltdaten der Jahre 2015-2017 eine Berechnung der realen Entgeltsteigerung für alle Bezirke erstellt. Als erstes Ergebnis liegt danach eine Unterfinanzierung der Bezirke in Höhe von rd. 9 Mio. € vor. Die SenFin hat dies zur Kenntnis genommen und ihr Interesse an der Mitarbeit dieser UAG geäußert. Der weitere Umgang mit den Ergebnissen seitens SenFin in Bezug auf Basiskorrektur 2017 bzw. Budgetzuweisung 2019 bleibt abzuwarten.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE berichtet zur Praxis im Jugendamt und sieht Unterschiede in den Steuerungsmöglichkeiten zwischen den Ämtern Jugend und Sozialamt.