Auszug - Baumaßnahmenplanung des Bezirks BE: Bezirksamt   

Einleitend berichtet der Fachbereichsleiter für Tiefbau, Herr Schuster, anhand einer Powerpoint-Präsentation zur Baumaßnahmeplanung. Er sagt zu, die Präsentation den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Frau BV Kreitmair (SPD) möchte zur geplanten Sperrung der Invalidenstraße aufgrund der Sanierung der Bushaltestelle wissen, warum ein Betonfeld und keine Asphaltierung gemacht werde? Herr Schuster teilt mit, dass das was mit einer hohen Verkehrsbelastung zu tun habe. Schubkräfte entstehen, die eine Asphaltfläche schwer aufnehmen könne. Es werden immer neue Bauweisen entwickelt. Beton habe den Vorteil, dass er eine höhere Belastbarkeit aufweise und die Kräfte aufnehmen könne. Deshalb nehme man die höheren Kosten für eine Betonherstellung in Kauf und die längeren Bauzeiten. Das treffe vorwiegend an Bushaltestellen zu, insbesondere an den Bushaltestellen, die eine hohe Frequenz aufweisen.

Zu den Sondermitteln teilt Herr Schuster mit, dass in den letzten Jahren, als das Programm aufgelegt wurde, der Senat immer 25 Mio. € für Gesamtberlin zur Verfügung gestellt habe, und habe dann entsprechend des prozentualen Anteils der Straßenlandfläche an die Bezirke verteilt. Der Bezirk Mitte hatte in den letzten Jahren immer 2,195 Mio. € erhalten. Dieses Jahr habe der Senat etwas mehr als 25 Mio. € ausgeschüttet. Die Summe sei bekannt, die auch im Haushaltsplan hineingeschrieben wurde. Mitte melde Maßnahmen an. Die Senatsverwaltung müsse das Programm bestätigen.

Mitte Januar 2018 erhielt Herr Schulster Informationen zum Sonderprogramm Gehwegsanierung. Er hatte nur 2 Wochen Zeit, Maßnahmen an zu melden.

Auf die Frage, ob an den Senat Maßnahmen angemeldet werden, wird mit Nein geantwortet.

Frau BD Citro (DIE LINKE) möchte wissen, ob die Bürger*innen Schäden per Online an die Abteilungen melden können? Herr Schuster teilt mit, dass es folgende Möglichkeiten gebe, Schäden zu melden:

•E-Mail an das SGA

•telefonisch

•über das WEB-FORMULAR 

•Managementsystem des Ordnungsamtes

Anschließend berichtet Herr Katerbau, FB Leiter Entwurf, Planung und Neubau Straße und Grün, zur I-Planung anhand einer Powerpoint-Präsentation.

Frau BV Kreitmair (SPD) fragt nach, welche Maßnahmen in diesem Jahr anstehen? Sie hätte sich eine Liste der anstehenden Maßnahmen gewünscht. Herr Katerbau könne die Erwartungshaltung verstehen. Der Personalbestand lasse das derzeit nicht zu.