Auszug - KLR (Arbeitsbereiche der BzStRäte Spallek und Weißler)  

Frau BzStRätin Weißler

Frau BzStRätin Weißler geht auf die am heutigen Tag zuvor übersandten Fragen der Fraktion der SPD ein. Themen sind das „Mitte Museum“, die Medienentleihung in den Bibliotheken, Mängelbeseitigung im Bereich SGA (Tiefbau).

Herr BzStR Spallek:

Herr BzStR Spallek geht auf die am heutigen Tag zuvor übersandten Fragen der Fraktion der SPD ein. Berichtet wird über Infrastrukturkostenträger (IKT), in diesem Zusammenhang auch die Auswirkung der Erhöhung der Umlage für Schulen auf die KLR. Deutlich wird, dass die Investition in Schulen im Konflikt zur KLR stehe. Auf Nachfrage von Herrn BV Urchs von der Fraktion DIE LINKE berichtet Herr BzStR Spallek, dass die Anmeldung des Standortes Reinickendorfer Straße 60 für den Bau eines Schulgebäudes nicht ausschließe, dass dort auch Büros errichtet werden.