Auszug - Vorstellung Frau Kira Möller (SPK 4)  

Der Vorsitzende, Herr Kociolek, begrüßt Frau Möller, die seit 01.12.2017 ihre Arbeit im Büro für Bürgerbeteiligung aufgenommen habe. Frau Möller stellt sich kurz vor.

Sie führt aus, dass sich der Bezirk Mitte im letzten Jahr Leitlinien für Bürgerbeteiligung gegeben habe. Die Leitlinien wurden in einem Gremium erarbeitet, das sich aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung und unter Einbeziehung der Öffentlichkeit zusammensetzen. Die Leitlinien wurden von der BVV und vom Bezirksamt im Sommer 2017 beschlossen. Sie dienen jetzt als Grundlage für eine Beteiligungskultur, die in Berlin-Mitte entwickelt werden soll. Es gehe jetzt darum, die festgeschriebenen Maßnahmen in die Praxis umzusetzen.

Ein Büro für Bürgerbeteiligung wurde eingerichtet. Das Büro sei der sozialraumorientierten Planungskoordination angesiedelt und arbeite ämterübergreifend. Das Büro unterstütze die Fachämter bei der Planung und bei der Durchführung von Bürgerbeteiligungen und berät die Bürger*innen, wenn sie Fragen zum Thema Beteiligung haben oder selber auch Beteiligung initiieren wollen.

Derzeit sei Sie dabei, ein Konzept zu erarbeiten, wie die Leitlinien in die Praxis umgesetzt werden könnten. Das Konzept werde für sie als Arbeitsgrundlage und soll auch als Grundlage zur Evaluation dienen, wenn es darum gehe, wie wurden die Leitlinien umgesetzt und wie habe sie ihre Arbeit getan. Wenn das Konzept fertig ist, werde es auf der Internetseite des Bezirksamtes Mitte veröffentlicht. So könne man nachvollziehen, wie es mit den Leitlinien weiter gehe und was zukünftig mit dem Thema passieren werde.
Derzeit habe bei ihr das Erstellen einer Vorhabenliste oberste Priorität. Hier sollen alle laufenden und geplanten Vorhaben der Fachämter aufgelistet werden. Zusätzlich zu jedem Vorhaben werde es einen kurzen Steckbrief geben, den die Fachämter ausfüllen. Auf ihn werden die wichtigsten Eckdaten abgefragt. Sobald die Vorhabenliste erstellt sei, werde die erste Version online und auch in gedruckter Form veröffentlicht. Die Vorhabenliste werde immer aktualisiert. Wenn die Vorhabenliste fertig sei, müsse man sie bewerben und bekannt machen. Dafür wurden umfangreiche Mittel zur Verfügung gestellt. Frau Möller sei dabei, hierfür Ideen zu sammeln (wie Austeilen von Flyern und Postkarten bis aufsuchende Methoden, wie interaktive Stände an prominenten Orten in Mitte, wie z. B. im Gesundbrunnen-Center, als auch Werbung in U-Bahnen an den Berliner Fenstern, in lokalen Zeitungen, Radio). Auch sei sie dabei, eine Kostenschätzung zu erstellen.

Weil sie hier noch in der Ideensammlung sei, bittet sie die Ausschussmitglieder, ihr Ideen, Hinweise, welche Öffentlichkeitsmaßnahmen könnte man umsetzen, mitzuteilen.

Eine kurze Broschüre zu den Leitlinien wurde erstellt. Sie befinde sich derzeit in der Abstimmung und sie werde demnächst in den Druck gehen. Die Broschüre werde online eingestellt und auch in gedruckter Form zur Verfügung stehen.

Um die Fachämter zu unterstützen, werde Frau Möller einen Leitfaden erstellen, was man bei der Planung, Durchführung und bei der Evaluation des Beteiligungsverfahrens beachten sollte. Sie plane, konkrete Checklisten zu erstellen, wer sei bei Online-Dialogen zuständig, was müsse man als Moderator beachten. Sie sammle derzeit mit den Fachämtern Themen, die für die einzelnen Personen interessant seien. Darüber hinaus sei sie ständige Ansprechpartnerin, falls es Beratungsbedarfe gebe.

Der Vorsitzende, Herr Kociolek, dankt für die Ausführungen.

Herr BV Freitag (Piraten) fragt nach, ob es ein einheitliches Logo gebe? Herr BzStR Gothe teilt mit, dass das Bezirksamt eine große Debatte führte, mit welchem Logi das BA nach außen trete. Es werde keine SonderLogi mehr geben. Das BA entscheide.

Frau Möller teilt dazu mit, dass Im Rahmen des Leitlinienprozesses ein Logo entwickelt wurde. Man hatte für die Broschüre ein Logo entwickelt. Die Farben wurden mit in die Grafik genommen. Es wurde nun entschieden, dieses Logo nicht mehr zu verwenden.

Herr BV Fritz (CDU) möchte wissen, wann die Umsetzung der Leitlinien erfolgen werde? Frau Möller denkt, dass das Konzept Ende Februar/Anfang März vorliegen werden. Die Umsetzung sei langfristig geplant.

Frau BV Mayer (DIE LINKE) regt an, Multiplikatoren an zu schreiben. Frau Möller dankt. Sie sei derzeit im Austausch mit den Stadtteilkoordinatoren.

Frau BV Kreitmair (SPD) fragt nach, wann die Vorhabenliste zur Verfügung stehen werde? Frau Möller teilt mit, dass sie auf die Zuarbeiten der einzelnen Fachämter angewiesen sei. Sie hofft, Anfang Februar den ersten Rücklauf zu erhalten.

Herr BV Bertermann (Grüne) regt an dafür zu sorgen, dass ein Artikel zu Moabit online geschrieben werde. Des Weiteren regt er an, Stadtrat trifft Quartiersräte wieder aufleben zu lassen. Im QR sei noch nicht das Büro der Bürgerbeteiligung bekannt. Herr BzStR Gothe sagt zu, dem nach zu gehen.

Frau Patz-Drücke teilt mit, dass das nächste Bezirksforum im Oktober 2018 stattfinden werde. Dort werden alle Bürgerinitiativen und Stadtteilvertretungen eingeladen.

Auf die Frage des Vorsitzenden, Herr Kociolek, wie umfangreich die Vorhabenliste sein werde, könne Frau Möller nicht antworten. Sie möchte abwarten, was die Ämter rückmelden.

Abschließend sagt Frau Möller dem Ausschuss zu, wenn etwas Aktuelles vorliege, dem Ausschuss zu berichten.