Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Anfrage der Fraktion der SPD, Frau BV Waldeck:

Bewohner und Touristen beschweren sich über eine Fußngerampel an der Bernauer Straße/Brunnenstraße, deren Grünphase für das Überqueren nicht ausreiche. Auf der Hälfte des Weges schalte sie auf Rot um.

Diesbezüglich sei bereits in der vergangenen Periode nachgefragt worden, ohne dass eine Änderung erfolgte. Frau BzStRätin Weißler weist darauf hin, dass für diese Ampelschaltung die Senatsverwaltung zuständig sei. Leider gebe es viele solcher Ampeln in der Stadt. Dieser spezielle Fall werde an die Senatsverwaltung weitergeleitet.

 

Anfrage der Fraktion der AfD, Herr BV Torno:

Auf der U-Bahnlinie 5 besteht Schienenersatzverkehr. Es wird erfragt, weshalb, und wie lange dieser bestehen bleibe. Frau BzStRätin Weißler verweist auf die Pressemitteilungen sowie die Schilder an der Bahn. Die Unterbrechung werde zum 09.04.2018 aufgehoben. Bis dahin werden lt. Hinweisen die elektrischen Anlagen erneuert.

 

Anfrage der Fraktion der FDP, Herr Roet:

Die Anwohner der Usedomer Straße erkundigen sich, zu wann die Verstetigung des Zebrastreifens umgesetzt werde. Frau BzStRätin Weißler sagt zu, sich zu erkundigen und die Information nachzureichen.

 

In der Scharnhorstraße sei an einer Stelle per Sondernutzung ein Schiffscontainer aufgestellt und genau auf gegenüber auf der anderen Straßenseite wird eine neue Baustelle eingerichtet, sodass die Straßenverengung an dieser Stelle sehr stark sei. Es wird erkundigt, ob für die jeweiligen Genehmigungen keine Standortkoordination erfolgt sei. Frau BzStRätin Weißler informiert, dass für manche Straßenzüge sei die Verkehrslenkung Berlin zuständig, und für andere das Bezirksamt. In manchen Fällen überschneiden sich die Maßnahmen ein paar Tage.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen