Auszug - Sachstände und Planungen zu den, mit BVV-Beschluss 0634/V in die V. WP übernommen BiKu-veranlassten bzw. BiKu-relevanten Drs. , soweit diese nicht mit Abschluss-VzK (Bezug: TO-Planung aus letzter BiKu-Sitzung). Anlagen: BVV-Beschluss 0634/V mit Kennzeichnung der BiKu-veranlassten bzw. BiKu-relevanten Drs und die Drs. im Einzelnen;  

Die Vorsitzende Frau Morgenstern erläutert, dass mit der DS 0634/V entschieden wurde die offenen DS aus der vergangenen Wahlperiode in die laufende zu übernehmen. Dabei handele es sich um 11 DS, die den Bereich BiKu betreffen und in der Anlage markiert seien. Sie bittet das Bezirksamt, im Laufe der nächsten Sitzungen über die einzelnen DS unter Punkt 8 der Anlage (Fortsetzung der Berichterstattung) zu berichten. Die Vorsitzende Frau Morgenstern hofft, dass man bis zur Mitte der Wahlperiode mit den DS der IV. Wahlperiode abschließen könne.

Frau BzStR’in Weißler berichtet, dass man den Beschluss abarbeiten werde und sich die meisten DS kurz vor dem Ende befinden würden. Wenn der BA-Beschluss in der BVV aufgerufen werde, könne man darüber diskutieren.