Auszug - Aussprache zur Baumaßnahmeplanung 2018 und Information über Schulbaumaßnahmen, die durch den Senat durchgeführt werden BE: Bezirksamt  

Die Baumaßnahmeplanung 2018 wurde den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Herr BzStR Spallek hat diese mit Erläuterungen versehen.

Standort: Adalbertstraße 53.

Frau Stolberg-Goetze berichtet, dass bei Neubauten das Bezirksamt die Rolle des Auftraggebers mit Bedarfsmeldung übernehme und der Senat die Ausschreibung vornehme und als Bauherr den Auftrag an den Wettbewerbsgewinner vergebe. Bezüglich der Schulneubauten sei mit dem Senat in der vergangenen Woche festgehalten worden, dass insgesamt in vier Tranchen ausgeschrieben werde. Die erste sei weitestgehend abgeschlossen. Für die zweite Tranche läuft die Frist am 31.01.2018 aus. Die dritte Tranche folgt in 2-3 Jahren. Das Grundstück in der Adalbertstraße könnte für die zweite Tranche angemeldet werden. Der Senat setzt als Bauherr folgende Bedingungen voraus:

-          Das gesamte Grundstück soll bis zum Baubeginn geräumt sein.

-          Das Bezirksamt müsse die Baufreiheit auf dem gesamten Grundstück herstellen, was die dort befindlichen Tennisplätze mit einschließe. Das bedeute, dass das Bezirksamt jetzt zusichern müsse, die Verträge für die Tennisplätze rechtzeitig zum Ende 2019 zu kündigen. Begründet werde dies mit der fehlenden Gewährleistung der Sicherheit auf dem Tennisplatz, wenn Kräne über diesen schweben. Nach voraussichtlich fünf Jahren könne über eine Parallelnutzung der Flächen gesprochen werden. Geplant sei seitens des Bezirksamtes eine mehrstöckige Sporthalle zu errichten, die eventuell Indoor-Tennisplätze beinhalten könnte.

Werde einer der beiden oder beide Voraussetzungen nicht erfüllt, könnte der Bezirk nicht an der zweiten Tranche teilnehmen. Für die Entwicklung dieses Schulstandorts könnte sich der Bezirk erst in 2-3 Jahren wieder bewerben. Es ist jedoch weiterhin Folgendes vereinbart worden: Sollte der Bezirk den Standort Adalbertstraße 53 bis zum 31.01.2018 anmelden, könnte die aus dem Wettbewerb resultierende Planung auch für den geplanten Schulstandort Reinickendorfer Str. 60 genutzt werden. Damit könnte vermieden werden, dass bei Vorliegen der Ausschreibungsreife für das Grundstück Reinickendorfer Straße 60 dieses Schulbauprojekt erneut ausgeschrieben werden müsste. Das bedeutet, dass mit der Entscheidung bis zum 31.01.2018 über zwei Standorte entschieden würde: jeweils 4-zügig und jeweils sechs Sportfelder in einer zweistöckigen Sporthalle.

Die BVV wird gebeten, dazu Stellung zu beziehen und dem Schulamt ggf. den Auftrag mitzugeben. Im Anschluss beantwortet Frau Stolberg-Goetze Fragen der Mitglieder des Ausschusses. 

Regionalverbund Nord-West

Frau Stolberg-Goetze informiert über die Entscheidung im Rahmen der Senatsbauinitiativebene, dass sich Bezirke zu einem Regionalverbund zusammenschließen werden, um bestimmte Maßnahmen geclustert ausschreiben zu können. Der Regionalverbund Nord-West konstituierte sich vergangenen Freitag und setzt sich zusammen aus den Bezirken Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte und Spandau und werde jeweils vertreten durch den BzBm, die Stadträte für Schule und Facility Management (FM) sowie Vertreter aus der Arbeitsebene.