Auszug - Baumaßnahmeplanung 2017  

Der Vorsitzende leitet ein, dass das IST aus 2017 mit dem Plan für 2018 verglichen werden soll. Herr BzBm von Dassel werde nicht in die Tiefe gehen. Primär sollte den Ausschussmitgliedern der Plan zur Verfügung stehen. Zusammengefasst werden berichtet, dass die Baumaßnahme- und Bauunterhaltungsmittel für 2017 nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden. Dafür sei die Planung für 2018 so aufgestellt worden, dass sie beschlossen werden konnte und zum 01.01.2018 in Kraft trete.

Frau BV Kreitmair von der Fraktion SPD berichtet, dass die Vergleichbarkeit der Unterlagen Ihres Erachtens nicht möglich sei. Nach Ihrer Kenntnis müsste eine Investitionsplanung jährlich fortgeschrieben werden müsse. Herr BzBm von Dassel berichtet, dass die aktuelle Investitionsplanung vorliege und zweijährlich fortgeschrieben werde. Bei Mitteln, die nicht in der Liste stehen, z.B. des SGA, werde nach Auskunft des Amtes von einer 100%-igen Ausgabe ausgegangen und es handle sich nicht um Baumaßnahmen, sondern um Großinvestitionen, die im Investitionsplan, oder um Sanierungen und Reparaturen, die in der Bauunterhaltung zu finden seien.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Ansätzen des Bezirksamtes, um die Kapazitäten für Baumaßnahmen zu erhöhen, bzw. nach welchen Kriterien Baumaßnahmen in die Liste aufgenommen werden. Frau BV Kreitmair ergänzt die Frage mit ihrem Eindruck, dass Schulbauten vorgezogen werden. Letzteres bestätigt Herrn BzBm von Dassel und begründet dies haushalterisch. Zu den Prioritäten könne Herr BzStR Spallek im Detail beantworten. Grundsätzlich werden aufgrund fehlender personeller Kapazitäten die großen Projekte den kleinen bevorzugt. Bevor die Baumaßnahmeplanung ins Bezirksamt zur Beschlussfassung eingereicht werde, beraten die Vertreter aller Ämter.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD erkundigt sich, ob vorauszusehen sei, dass einzelne Maßnahmen auf der Liste nicht umgesetzt werden, dennoch Mittel verplanen und ob eine Überplanung nicht geboten sei, um die Ausschöpfung der Mittel zu gewährleisten. Herr BzBm von Dassel erklärt, dass nach Aussage der Mitarbeiter aus dem Baubereich eine Überplanung nicht notwendig sei, da es nicht an Alternativen mangle, sondern an Personal.

Frau BV Kreitmair vermisst die Sanierungsmaßnahmen aufgrund Schimmelbefalls. Herr BzBm von Dassel berichtet zu den Kriterien, die mit den Sanierungen im Zusammenhang stehen und verweist auf Herrn BzStR Spallek, der im Detail berichten könne.

Frau BV Schrader bittet um Bestätigung, dass die Nummern auf der Liste keiner Rangfolge entsprechen. Die Bestätigung wird gegeben.