Auszug - Statusbericht  

Den Ausschussmitgliedern wurde am Vortag eine aktualisierte Version übersandt.

Ergänzend dazu berichtet Herr BzBm von Dassel zum ausgewiesenen Defizit nach Basiskorrektur. Es handle sich um die Vorfinanzierung einer Baumaßnahme in der Boyenstraße, in Vereinbarung mit dem Investor, der die Finanzierung übernehme. Die Risikofelder seien die Bereiche „Transfer“, somit „HzE“ und Eingliederungshilfe nach dem SGB XII.

Die Basiskorrektur sei eine politische Rechnung und daher vorab nicht konkret zu berechnen.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE bittet um eine Bewertung und Schwerpunktsetzung zum Bereich Personal und insbesondere zu den nicht ausgegebenen Mitteln in diesem Bereich. Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD ergänzt die Fragen um die Aspekte, auf welchem Stand der Wissenstransfer und die frühzeitige Nachbesetzung der Stellen sei. Herr BzBm von Dassel berichtet, dass die Ansätze im Haushaltsplan von einer Vollauslastung ausgehen müssen. Die Besetzung offener Stellen sei aber sehr schwierig, mit mehreren Ursachen. Auch fehlende Räume gehören dazu.

Herr BV Dr. Hanke hinterfragt die Finanzierung der eingangs erwähnten Baumaßnahme in der Boyenstraße. Herr BzBm von Dassel und Herr Schmidt erläutern die Bewirtschaftung der betreffenden Ausgabe- und korrespondierenden Einnahmetitel, damit zusammenhängend die zweckbindung und die nicht vorhandene Möglichkeit, aus den Rücklagen zu schöpfen.

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach den Posten, bei denen die Prognosen das IST von Ende Oktober 2017 unterschreiten. Herr Schmidt informiert, dass hier die Möglichkeit bestehe, aus Rücklagen zu finanzieren. Die Übersicht sei eine saldierte Übersicht, die keine Einzelbuchungen ausweise.

Herr BV Dr. Hanke erkundigt sich zum IST und den Prognosen der Investitionen. Herr Schmidt erläutert, dass der Bericht zur Bewirtschaftung der Rücklagen erst zum Jahresende und Anfang des Folgejahres möglich sei und erfolge.

Herr BzBm von Dassel erklärt, dass der planmäßige Abfluss von Investitionen im Bezirksamt controlled werde.

Den Ausschussmitgliedern werde eine Übersicht zu „Bauunterhaltung und Investitionen“ übersandt, so auch die Soll-IST-Übersicht zur Baumaßnahmeplanung 2017.

Frau BV Schrader erinnert an den Beschluss zum Haushaltsplan 2018/2019, wonach die Investitionsmittel für Schulen aus 2018 in 2019 übertragen werden können, sollten diese in 2018 nicht ausgegeben werden können.

Frau BV Kreitmair und Herr BV Draeger sprechen sich für einen regelmäßigen Bericht zum Risikomanagement aus, begleitet von einer Übersicht bzw. Tabelle, die für den Austausch die relevanten Informationen bietet. Herr BzBm von Dassel erläutert die verschiedenen Unwägbarkeiten zur Berechnung von Prognosen, insbesondere anhand der Beispiele HzE und Eingliederungshilfe die unberechenbare Komponente „Basiskorrektur“ bei der Erstellung der Prognose. Für Herrn BV Draeger und Herrn BV Hauptenbuchner begründen die Unwägbarkeiten die Einführung des Risikomanagements, auch ein Benchmark mit den Berliner Bezirken.

Herr BV Urchs bittet, die Listen regelmäßig zur Verfügung zu stellen.

Herr BzBm von Dassel sagt zu, die Listen regelmäßig 3 Tage nach Quartalsende zur Verfügung zu stellen.

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach dem Bericht zur „AG Transfer“. Frau Dr. Siems stellt diesen für März 2018 in Aussicht.

Herr BzBm von Dassel plädiert dafür, dass die Berichte einheitlich aufgstellt werden und nicht je Thema eine eigene Formatentwicklung vornehmen. Herr BV Hauptenbuchner ergänzt, dass sich das Format im Austausch mit den BV im Hauptausschuss entwickeln sollte. Herr Schmidt verweist in diesem Zusammmenhang auf den Auflagenbeschluss des Abgeordnetenhauses.