Auszug - KLR  

In der heutigen Sitzung werden die Bereiche des Herrn BzBm von Dassel besprochen.

Die Ressorts der vier BzStRäte werden in den Sitzungen Anfang des Jahres 2018 erörtert.

Herr BzBm von Dassel bezieht sich auf die an den Ausschuss übermittelten Unterlagen und Stellungnahmen zu den defizitären Produkten.

Bereich Ordnungsamt:

Herr Bv Urchs von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach Vergleichszahlen anderer Bezirke. Herr BzBm von Dassel und Frau Dr. Siems berichten, dass die Spielhallen-Dichte im Bezirk Mitte höher sei und eine Vergleichbarkeit daher schwierig. Es gebe aber bezirksübergreifende Gespräche zu Betrieben, die bezirksübergreifend agieren.

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen:

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass diese aufgrund einer Gesetzesänderung zukünftig dem Straßen- und Grünflächenamt zugeordnet werden. Die Fachleute prophezeien, dass die Investition in 2-3 weitere Stellen zur Überprüfung der Umsetzung von Anordnungen in Baustellen ein Vielfaches an Einnahmen generieren würde. Die Beschwerden zu den Baustellen würden sich voraussichtlich zusätzlich mindern.

Herr BV Draeger von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach den Auswirkungen auf die KLR. Herr BzBm von Dassel erklärt, dass es keine gäbe, da die Einnahmen dort nicht ausgewiesen würden.

Wirtschaftsförderung:

keine Nachfragen