Auszug - Vorstellung Ideenwettbewerb "Fahrradparken" Präsentation 5 min., Diskussion 5 min Vorstellung durch: Dr.-Ing. Stefan Lehmkühler, Netzwerk Fahradfreundliche Mitte   

Herr Lehmköhler teilt mit, dass er das Netzwerk Fahrradfreundliche Mitte dem Ausschuss vor einiger Zeit vorgestellt habe.

Anhand einer Powerpoint-Präsentation stellt er den Ideenwettbewerb vor.

Frau BV Kreitmair (SPD) begrüßt das Vorhaben und dankt, dass heute diese Idee vorgestellt wurde.

Sie wünscht sich vom Bezirksamt, dass sie bekannt mache. Auch würde sie sich wünschen, dass auf der Web-Seite des Bezirksamtes ein Button gebe, dass dieses Formular weiter geleitet werde, damit Meldungen geschaffen werden.

Der Vorsitzende, Herr Roet, schlägt dem Ausschuss vor, den von ihm verteilten und formulierten Antragen zu unterstützen, der dann in die BVV eingebracht werden soll. Das Bezirksamt soll ersucht werden, mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit das Thema zu unterstützen.

Ausschussantragstext:

Projekt „Fahrradbügel“ unterstützen

Das Bezirksamt wird erscuht, das Engagement der Initiative „Netzwerk Fahrradfreundliche Mite“ bei dem Projekt „Fahrradbügel“ zu unterstützen.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, die Möglichkeit der Meldung von Wunsch-Standorten für Fahrradbügel mit geeigneter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (z. B. mit Link auf Websseite) bei der Bevölkerung bekannt zu machen.

Frau BzStR´in Weißler begrüßt die Idee, weil sie das Verfahren sehr vereinfache und ermutige alle, noch einmal hin zu schauen. Sie fragt nach, wie die Webseite aufgebaut werden solle? Wenn so etwas in die Wege geleitet werden soll, müsse von Anbeginn gesagt werden, ob die Voraussetzungen gegeben seien.

Herr BV Kociolek (Grüne) fragt nach, ob auch offline gemeldet werden könne, denn es gebe Bürger/-innen, die nicht immer mit einem Smartphon unterwegs seien.

Herr Lehmköhler schließe das nicht aus.

Herr BD Rehwald (CDU) merkt an, wenn man jede Initiative zukünftig unterstützen werde in Form einer Pressemitteilung durch das Bezirkamtes, dann habe das BA zusätzlich viel zu tun. Er fragt nach, warum auf der Webseite vom Netzwerk nichts eingestellt sei? Herr Lehmköhler vermittelt, dass zu diesem Thema noch nichts publiziert wurde. Er vermittelte, dass man das koooperativ machen möchte und dass man das im Ausschuss heute absprechen möchte.

Frau BV Kreitmair (SPD) begrüßt den verteilten Antrag und schlägt vor, noch eine Ergänzung hinzu zu fügen (z. B. mit Link auf Webseite).

Der Vorsitzende, Herr Roet, lässt anschließend über den Ausschussantrag abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 4 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen.