Auszug - Vorstellung Projekt Green Moabit (Präsentation 20 min., Diskussion 10 min.) Vorstellung durch Herrn BzStR  

Einleitend teilt Herr Gothe mit, dass es in dem Gebiet darum gehe, was man tun könnte, um ein nachhaltiges für die Zukunft gerüstetes Quartier zu machen. Er teilt weiter mit, dass er gestern den Senat bei einer Abschlusskonferenz zum Thema Ernergieplanung in der Stadtplanung vertreten konnte. Verschiedene Städte, u. a. Zürisch, Amsterdam, haben ihre Konzepte vorgestellt, um über Stadtplanungsprozesse zu einer CO2-neutralen Stadt zu gelangen. Ihm sei aufgefallen, dass Energiesparsamkeit und CO2-Reduktion nicht in irgendeinem Ausschuss verortet sei. Insofern sollte man sich die Frage stellen, ob man das generell abarbeiten könnte? Herr Gothe war überrascht, dass einige Städte komplexe Planungsprozesse angeschoben haben, um das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2050 zu erreichen. Zürich habe das sehr perfektionistisch im Detail geplant, wo man in Zukunft Hitze und Kälte, wo über das Seewasser, wo über das Grundwasser, wo über Fernwärme usw. steuern kann, sehr verbindlich einer Planung, dass man das Gasversorgungsnetz radikal reduziere, weil das keine renerative Energie bedeute. Herr Gothe habe das Gefühl, dass Berlin noch nicht so weit sei, aber es gebe einige Vorzeigeprojekte zu Green Moabit.

Anschließend stellt Frau Schuchardt von der STADTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft anhand einer Präsentation das Gebiet Green Moabit unter dem Aspekt Klimaanpassung CO2-Reduktion weiter zu qualifizieren vor und stellt Frau Rosenau, Herrn Habermann-Nieße, Herrn Hollandt, Herrn Gutzner sowie Herrn Nolde vor. Die genannten Vorgestellten werden auch die einige Aspekte der Präsentation vortragen. Die Präsentation wird als Tischvorlage den Ausschussmitgliedern zum Nachlesen verteilt.

Herr BV Freitag (Piraten) dankt für den Vortrag und bittet hinsichtlich der Abkopplung des Regenwassers noch einmal zu berichten. Antwort: Es werde alles in einen Kanal abgeleitet. Die Regenwassserkanalisation sie so berechnet, das sie 10 bis 12 Mal im Jahr überlaufen darf. Damit belaste man die Oberflächengewässer. Es gebe verschiedene Möglichkeiten. Hier biete sich die Regenwassernutzung an wie z. B. Dachbegrünung und das Bewässern von Bäumen. Das Wasser, was man nicht nutzen könne und was nicht in den Kanal soll, soll in den Untergrund versickern, um Grundwasser neu zu bilden. Das koste Geld. Habe man sich vom Kanal abgekoppelt, man leite nicht mehr im Mischwassserkanal ein, spare man das Niederschlagswasserentgeld ein. In Berlin sei das im Vergleich zu anderen Städten relativ hoch. Wenn man sich als Firma oder privat vom Regenwasserkanal abkoppele, spare man Geld ein.

Frau BV Kreitmair (SPD) dankt für die Präsentation und dass heute dieses Thema auf der Tagesordnung stehe. Sie fragt nach der Laufzeit des Projektes. Des Weiteren fragt sie nach der Nachhaltigkeit, ob es zeitlich und örtlich begrenzt sei? Sie findet, dass man das auf Dauer anlegen sollte. Abschließend fragt sie nach, was man benötige man an Infrastruktur, um eine CO2 -arme Umgebung zu haben? Frau Schuchardt teilt zur Laufzeit mit, dass das KFW-Programm zunächst auf 3 Jahre mit der Option einer zweijährigen Verlängerung angedacht. Die Beauftragung gehe bis 2020. Seitens des Fördergebers gebe es die Option auf eine 2jährige Verlängerung. Zum Thema Nachhaltigkeit teilt sie mit, dass geschaut werden müsse, mit den Partnern, Wasserbetriebe, Vattenfall, GASAG sowie mit den bezirklichen Fachämtern zusammen zu arbeiten. Zur Elektromobilität teilt sie mit, dass zusammen mit der TU angeschaut werde, wie ein zukunftsfähiger Straßenraum aussehen könnte. (Verteilergerechtigkeit des Raumes im Hinblick auf die Verkehrsmittel, Thema Aufenthaltsqualität, Thema fächliche Infrastruktur). Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass zum Thema Nachhaltigkeit ein Gespräch stattfand, wo das Thema vorgestellt wurde. Ihr wurde klar, dass Grundlagenforschung etwas sehr nachhaltiges sei. Man müsse an bestimmten Stellen Dinge zum ersten Mal tun. Dass man sie nicht gleich flächendeckend umsetze, sondern an einigen exponierten Stellen die technische Durchführbarkeit mache, was es wirklich koste, wie reagieren tatsächlich die Ökosysteme, müsse sich das BA an bestimmten Stellen zutrauen an zu gehen.
Man benötige die Grundlagenforschung, weil man in Zukunft anders planen müsse. Die Städte werden in 50 Jahren deutlich anders aussehen müssen. Man müsse jetzt anfangen, bestimmte Realisierung von Planungen, die momentan unbequem erscheinen, zuzulassen, den Weg zu ebnen. Solche Projekte, wie Grenn Moabit habe Industrie in der Stadt, habe eine gemischte Wohnbevölkerung, habe Straßenzüge, die saniert und manche nicht, habe die Möglichkeit, sich zum Grün zu entwickeln. Hier könne man verschiedene Sachen ausprobieren und auch in ihrer Wirkung betrachten. Abschließend vermittelt sie, dass bei aller Skepsis im einzelnen, glaube sie, dass dieses Projekt dem Bezirk weiter helfe und klarer mache, wie Planung für eine Stadt der Zukunft aussehen müsse. Sie erachte es als unterstützenswert.

Herr BD Mahr (SPD) möchte zur Fernwärmebrücke wissen, ob hinsichtlich der Brücke mit Vattenfall und der zuständigen Senatsdieststelle gesprochen wurde? Herr BzStR Gothe teilt mit, dass man seit vielen an dem Projekt wirke. Es sei ihm gelungen, den Abteilungsleiter Tiefbau und Mitarbeiter von Vattenfall, die den Fernwärmeaustausch machen, zusammen zu bringen. Ein genauer Termin liege noch nicht vor.

Herr BV Schepke (Grüne) und seine Fraktion finden das Thema interessant. Er fragt zum Fahrradparkhaus und Fahrradabstellanlagen nach, ob in der Beusselstraße etwas avisiert, geplant sei?

Frau Schuchardt vermittelt, dass es sich um einen notwendigen Standort handele. Problem bestehe mit der Vielzahl von Arbeitsplätzen in dem Gebiet sowie mit den momenanen Takten des Busverkehrs. Deshalb benötige man an der Beusselstraße eine gute und sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder. Derzeit warte man, dass in der neu zu gründenden Belo GmbH die Ansprechpartner/-innen helfen können. Man benötige Partner in der Wirtschaft, im Bezirk und der Eigentümerseite.

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) dankt für den Vortrag. Er möchte wissen, welche Gründe es gegeben habe, sich mit diesem Gebiet auseinander zu setzen? Wurde dort im Vorfeld eine Gebäudebestandsanalyse gemacht? Waren dort die Gebäudebestände besonders marode hinsichtlich des Gewerbebestandes und des Wohngebäudebestandes oder gab es andere Gründe dafür? Wurde über die Verstetigung der Maßnahmen der Angebote nachgedacht?

Herr BzStR Gothe dankt abschließend für die Präsentation. Die Präsentation wurde überzeugend dargestellt. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verfolgen dieses Projekt mit großem Interesse. Es gebe ein Berliner Energie- und Klimagesetz und ein dazugehöriges Berliner Energie- und Klimaprogramm, welches gerade im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert werde. Was daraus für bezirkliche Stadtplanung resultiere, könne Herr Gothe noch nocht abschätzen. Er sei der Überzeugung, dass man sehr entscheidend in diese Richtung weiternachen müsse, und zwar nicht nur in einem Vorzeigequartier, sondern im gesamten Bezirk, wennn man dieses Ziel der klimaneutralen Stadt im Jahre 2050 erreichen möchte. Heir mane es Sinn, Dinge aus zu probieren und selber zu messen, sei es nun tauglich oder nicht. Das mache aber auch den Sinn, sich mit anderen großen Städten aus zu tauschen. Herr Gothe hofft, dass in einigen Jahren in großem Stil solche Projekte folgen, nicht nur im Neubau, sondern auch im Stadtumbau.

Abschließend vermittelt Frau Schuchardt, dass sie die Präsentation gern den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellen werde.