Auszug - Beratung des Haushalts 2018/2019, Bereich der Stadträtin Obermeyer  

Herr BzBm von Dassel bittet den Hauptausschuss um die Freigabe von Haushaltsmitteln für 2 voneinander unabhängige Anliegen bei den Kapiteln 3306 und 3330, sowie 3910 und 3930. Die Ausschussmitglieder erhalten eine Tischvorlage mit der genauen Bezeichnung der Titel, der Nennung des bisherigen Verwendungszwecks als auch der Begründung zur Freigabe.

Das erste Anliegen bezieht sich auf Projekte, das zweite Anliegen ist ausgerichtet auf die kurzfristige Beschaffung von Wasserspendern der Berliner Wasserbetriebe, die in jeder Etage jedes Dienstgebäudes aufgestellt würden. Noch sei nicht geklärt, ob ausschließlich für Mitarbeiter oder auch für den Publikumsverkehr.

Die Ausschussmitglieder gehen gemeinsam mit Frau BzStRätin Dr. Obermayer die einzelnen Titel der ihr zugeordneten Kapitel durch. Das sind 3330, 3500-3502, 4000, 4010-4011, 4021 sowie 4040-4045.

Erörterungsbedarf besteht zum Schülerhaushalt, zum Kinder- und Jugendbüro, zum Jugendhaushalt, geflüchtete junge Erwachsene, Informationsmaterialien zu Bildungsangeboten, Hilfe zur Erziehung, der KLR und zur Personalplanung, insbesondere vor dem Hintergrund der „wachsenden Stadt“, auch unter Bezugnahme auf Prognoseräume Wedding/Gesundbrunnen.

Die Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschuss zur Verstärkung des Titels 4010/67103 um 1,25 Mio. € wurde thematisiert und mit einer Präsentation des Jugendamtes besprochen.

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass die Zuweisungen des Senats vor dem Hintergrund der „wachsenden Stadt“ sich nur auf die Verwaltung beziehen, nicht auf soziale Angebote.

Der Hauptausschuss nimmt die Haushaltsaufstellung zu den Kapiteln 3330, 3500-3502, 4000, 4010-4011, 4021 sowie 4040-4045 bei Enthaltung der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der FDP sowie der AfD einstimmig an.