Auszug - Beratung und Diskussion über den Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 zum Kapitel 3715 Sportförderung  

Einleitend dankt Herr BzStR Spallek, dass einige Ausschussmitglieder Nachfragen vorab zu einzelnen Titeln eingereicht haben. Die Beantwortung sei somit einfacher.
Herr Spallek geht eingangs darauf ein und schätzt ein, dass es eine andere Situation gebe, als in den letzten 5 bis 15 Jahren. Er glaubt, dass mehr Geld zur Verfügung stehe, sowohl in der Unterhaltung, als auch bei der investiven Mittel als in der Vergangenheit grundsätzlich vorlag. Man stehe vor der Herausforderung, diese Mittel auch zweckgemäß und so schnell als möglich um zu setzen. Man sei auf Partner angewiesen (wie z. B. Rehberge, Poststadion oder die drei Turnhallen, die als Notunterkunft für Geflüchtete genutzt wurden) und etwaige notwendige Planungsleistungen im Vorfeld. Neubau sei etwas anderes als Bauunterhaltung und das gehe schneller.

Des Weiteren vermittelt Herr Spallek, dass man das „ Geldausgeben“ nur bedingt steuern kann. Schul- und Sportsanierungsprogrammmittel werde man weiter nutzen können mit denselben Schwierigkeiten, wie in der Vergangenheit, weil sie nicht mittel bis langfristig planbar seien, sondern häufig abhängig davon, in wie weit diese Sonderprogramme immer wieder neu aufgelegt werden, statt verstetigt zu werden. Auch wenn es vielleicht an der einen oder anderen Stelle Möglichkeiten gebe, normale Jährlichkeit über eine Jahresscheibe hinüber zu retten, wäre es aus Sicht von Herrn Spallek insgesamt sinnvoller, dieses in eine mittel bis langfristige Regelfinanzierung zu überführen. Es gebe Ansätze, wie SIWANA II, SODA und andere, die dann in einen großen Topf gepackt werden und nicht der Jährlichkeit des Haushalts unterliegen. Verzögere sich die Maßnahme oder werde sie teurer oder man möchte in einer Maßnahme was hin und her schieben oder sie in ein anderes Jahr schieben, dann sei das wesentlich einfacher, wenn aus solchen Töpfen finanziert wird, als aus den Sonderprogrammen.

Anschließend spricht Herr Spallek den Punkt Personal an. In einer der letzten Sitzungen wurde darüber im Sportausschuss gesprochen. In der Dienstkräfteanmeldung habe man bestimmte Positionen ersetzt. Mitte werde die Dienstleistung Sport – Platzwarte – zum Teil wieder reintegrieren, rekommunalisieren oder durch eigene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrnehmen. Man habe dazu die Umwandlung der Sachmittel in Personalmittel im Gegenwert von 12 Stellen im Haushaltsplan veranschlagt und es wurde ein Bezirksamtsbeschluss gefasst. Das heiße aber nicht, dass damit etwaige andere Leistungen wie ein Poststadionmanagementleistungsumfeld mit abgedeckt seien. Man rede hier von normalen Sportplatzwarten. Man rede hier nicht über ein Management, man rede nicht über Konzeptionen oder um das Betreiben von Dingen, die das BA so noch nicht hatte. Man rede nur über das Umwandeln von Dienstleistungssportplatzwarten in eigene Sportplatzwarte (kein Aufwuchs). Dass Mitte für andere Maßnahmen gern mehr Personal gehabt hätte, sei zu erkennen. Mitte habe die Sportplatzwarte bei der Dienstkräfteanmeldung beantragt. Dass dem nicht voll entsprochen wurde, sei nicht entgangen.

Herr Spallek hofft, dass Mitte in den nächsten Jahren insgesamt dazu kommen werde, die Leistungsfähigkeit der Berliner Verwaltung bzw. der Verwaltung in Mitte in allen Bereichen aus zu weiten, damit sie den Bedarfen entsprechen kann. Das werde sowohl seinem Bereich, als auch anderen Ämtern so gehen und werde noch eine Weile dauern.

Abschließend vermittelt Herr Spallek, dass das erneute Stellenausschreibungsverfahren für die Besetzung der Stelle der Schul- und Sportamtsleitung erfolgreich abgeschlossen wurde. Man befinde sich derzeit im Stellenbesetzungsverfahren. Da es sich um eine Kollegin aus der Berliner Verwaltung handele, sei die Wahrscheinlichkeit deutlich höher, wenn man sich innerhalb des bestehenden Systems bewege, sie nicht woanders abwandert. Die Kollegin möchte in ihrem derzeitigen Aufgabengebiet ihre Arbeit zu Ende bringen und deshalb habe man sich auf den 01.11.2017 verständigt, zu dem sie dann ihren Dienst aufnehmen werde. Herr Spallek sagt zu, die Mitarbeiterin nach ihrem Dienstantritt dem Sportausschuss vor zu stellen.

Anschließend schlagen Frau BV Schrader (DIE LINKE) und Herr BV Freitag (Piraten) vor, den Haushalt kapitelweise aufzurufen, damit Fragen gestellt werden können. Dem wird so zugestimmt.

Kapitel 3715

Frau BV Kreitmair (SPD) bezieht sich auf die Genderbudgetinganalyse (Bereitstellung von Sportanlagen) und vermittelt, dass Männer in der Mehrzahl seien. Sie meint, dass man stärker den Frauensport fördern sollte.

Herr BzStR Spallek meint, dass es sich hier um eine gemeingesellschaftliche und sportpolitische Frage handele, wie man den Anteil deutlich ausbauen könnte und Frauen begeistern könnte oder aber auch für Fußball und anderes. Man werde nirgends eine Parität erreichen, sondern zu einer am Bevölkerungsanteil bezogenen Größenordnung.
 

Frau Kreitmair wünscht sich, dass man hier spezifischer hinschauen möge, wie man Angebote für Frauen hin bekommen könnte. Herr Spallek meint, dass nicht allein nur das Bezirksamt Ansprechpartner sei, sondern die Vereine seien gefordert, die Träger des Sports seien. Mitte könne hier nur darauf achten, dass, wo es Barrieren gebe, Barrierefreiheit hergestellt werde. Man sollte bei der Schaffung von Angeboten darauf achten, dass sie geschlechtsneutral ausgestaltet seien und von Menschen jeglichen Geschlechts genutzt werden können.

Herr Schmidt begrüßt die Frage von Frau Kreitmair und vermittelt, dass diese Frage das BA über viele Jahre hinweg bewege. Man sei bei diesem Thema mit 4 Produkten vertreten. Man habe es prozentual dargestellt. Man beziehe sich auf die berlinweite Verabredung auf die Statistik des Landessportbundes. Das sei in einzelnen Bezirken ein wenig unterschiedlich. Beim Erika-Hess-Eisstadion könne man erkennen, dass prozentual die Anzahl der Eiskunstläuferinnen deutlich gestiegen sei. Was über das Produkt zu steuern sei, sei sehr gering, weil das Sportamt keine Angebote direkt für die Vereine mache. Man könne „nur“ in der Vergabepraxis darauf abzielen, dass man Sportanlagen, die für Frauen und Mädchen sicherer und einfacher zugänglich sind und zu bestimmten Zeiten den Frauen und Mädchen zur Verfügung stehen. Herr Schmidt betont, dass das keine Aussage sei, wie viele Frauen wirklich Sport treiben. Frauen finden sich öfter in anderen Angeboten außerhalb des Vereinssports wieder, weil die Anbindung an einen Verein gewisse Folgen habe. In der Sportentwicklungsplanung zusammen mit der Uni Osnabrück habe man festgestellt, dass Frauen andere Bedürfnisse entwickeln, insbesondere Mädchen. Der Vereinssport ist aufgefordert, darüber nach zu denken, wie man den privaten Anbieter (Fitnessstudio, Tanzschulen) ein wenig mehr Konkurrenz machen könnte. Im vergangenen Jahr habe man versucht, etwas zu machen, aber es gebe deutlich mehr Frauen, die mehr Sport treiben, die sich aber auf den öffentlichen Sportanlagen nicht so wiederfinden, wie man es sich vorstelle.

Herr Dobrinz, BSB Mitte, betont, dass er ein Problem mit dem Begriff „Frauensport“ habe. Er kenne keinen Sport, der nur von Frauen ausgeübt werde. Es gebe einen großen Verein, der im Seniorenbereich eine Abteilung mit ca. 300 Senioren/-innen habe. Von den 300 Senioren/-innen sind 290 Frauen. Sie würden es nicht gut heißen, wenn die Männer nicht mehr zusammen mit ihnen Gymnastik machen würden. Für sie gebe es keinen Frauensport. Dass Frauen lieber im Park Sport treiben, als im Verein, könne er sich nicht vorstellen.

Kapitel 3715

119 79Verschiedene Einnahmen

Herr BV Freitag (Piraten) bittet zu begründen, warum weniger eingenommen werde.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) bemerkt, dass im HH-Planentwurf das IST 2016 als Ansatz eingeplant sei. Aber für 2017 hatten wir einen höheren Ansatz. Sie fragt nach dem aktuellen IST.

Herr Schmidt teilt mit, dass die 144.000 € als IST von 2016 die Einnahmen für das Eislaufen im Eisstadion seien. Der Ansatz 2017 wurde damals sehr optimistisch gewählt. Man sei davon ausgegangen, dass Mitte eine Erhöhung der Eintrittspreise erhalte (Benutzerentgelte werden entsprechend angehoben). Da sie für die Nutzer/-innen gleich geblieben seien, sei man froh darüber, eine Einnahmeerwartung mit 144.000 € zu haben, die sich sehr stark an der Realität orientiere und man könne davon ausgehen, dass man das in diesem Jahr wieder erreichen werde.

111 45Ablösungsbeträge nach der Bauordnung für Berlin

Frau BV Schrader (DIE LINKE) bittet um Erläuterung.

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass er das u. a. kenne, wenn Neubauvorhaben im Bereich von Spielflächen auf einem Grundstück nach der Bauordnung hergerichtet werden müssen. Wenn man dazu nicht in der Lage sei, gebe es eine Ablöse. Hier werden Gelder gezahlt, um sich dieser Pflicht zu entledigen. Wertgleich werden Gelder zur Verfügung gestellt. Das sei insbesondere im Bereich von Spielplätzen der Fall, wo Gelder zur Verfügung gestellt werden. Es handele sich um Verpflichtungen aus der Bauordnung Berlin heraus, die dann aber auch ein Stück weg davon auch abhängig seien, wie die entsprechenden dem zugrunde liegenden Ereignisse eintreten. Bei Spielplätzen könne er das ganz konkret sagen. Bei Baugenehmigungen und auch in Anspruch genommene Baugenehmigungen werde eine Ablösesumme gezahlt, da sie nicht auf einem Grundstück an dritter Stelle errichtet werden. Dafür erhält das Bezirksamt die Mittel zur Verfügung gestellt, um sie entsprechend zu verwenden. Ein weiteres Beispiel wird für das Poststadion aus der Bauunterhaltung Lehrter Straße die Lärmschutzwand genannt.

124 01Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Frau BV Kreitmair (SPD) habe sich die Liste der entgeltfrei und unter Wert überlassene Grundstücke, Gebäude und Räume angeschaut. Ihr sei aufgefallen, dass American Football Berlin Adler e.V. im Stade Napoleon eine Jahresmiete von 497,34 € zahle. Ortsüblich sei aber eine Jahresmiete von 1008,385 €. Sie bittet um Erläuterung.

Des Weiteren fragt sie nach, wenn eine Anlage an einen Sportverein verpachtet werde oder an eine andere Institution verpachtet werde, wie oft  man das ausgeschrieben habe, um den neuen Interessenten Zugang zu gewährleisten?

Herr BzStR Spallek bemerkt zu American Football Berlin Adler e.V., dass es ein Flächenproblem gebe. Herr Schmidt teilt ergänzend mit: Die Summe in Höhe von 497,34 € komme zustande, weil es ein Sportfördergesetz und die SPAN gebe. Wenn eine Räumlichkeit von einem Verein genutzt werde, komme diese zur Anwendung. American Footbal Berlin Adler e.V. habe ein Büro. Die Differenz zur Ortsüblichkeit ergebe sich daraus, dass sportförderungswürdige Vereine Sportanlagen kostenfrei zur Verfügung gestellt bekommen. Würde die Profimannschaft Hertha BSC die Anlage nutzen, müsste Mitte entsprechend die ortsübliche Miete nehmen, weil dieser Verein nicht unter Sportfördergesetz im Sinne von Sportförderung und Entgeltfreiheit falle. Daher seien Vergleiche mit der Ortsüblichkeit ein wenig unglücklich.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) bezieht sich auf das IST in 2016 in Höhe von 343.000 €, dann eine Ansatzbildung für 2017 von 232.000 € und jetzt für 2018/2019 bei 176.000 €. Sie fragt nach, wie sich die Einnahmeerwartung angesichts des ISTs 2016 und der Ansatzbildung 2017 ergebe?

Herr Schmidt teilt mit, dass Mitte in 2016 Ausfallentgelte (Erstattungsbeträge) erhalten habe für die Nutzung der Sporthallen als Flüchtlingsunterkunft (ca. 100.000 €). Es gebe ebenfalls eine deutliche Reduzierung, weil Mitte die Wohnmobilfläche an der Boyenstraße für den Neubau der Schule zur Verfügung stellen musste. Das waren etwas über 30.000 €. So stelle sich die Differenz dar. Der IST 2016 sei deutlich über der Erwartung gewesen. Die Wohnmobilfläche, die jetzt nicht mehr zur Verfügung als Einnahmequelle für die Vermietung stehe, schlage hier zu Buche.

422 01Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Herr BV Freitag (Piraten) meint, dass der Ansatz doppelt so hoch sei.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) möchte wissen, ob eine zusätzliche Stelle hinzugekommen sei?

Herr Spallek teilt mit, dass die zusätzliche Stelle vorhanden war. Bestimmte Dinge wurden umsortiert und eine Ausweitung von Stellen vorgenommen. Diese finde sich im Stellenplan.

428 01Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Herr BV Freitag (Piraten) fragt nach, warum der Ansatz so hoch sei?

Herr Spallek teilt mit, wenn es einen Stellenaufwuchs gebe, der besetzt werde, konkret bei den Sportplatzwarten, wo es Dienstleistung war, müsse man den entsprechenden korrespondierenden Titel finden, der um einen deutlich signifikanten Betrag sinke, weil Dienstleistungskosten nicht mehr veranschlagt werden, aber nahezu wertgleich bei Gehalts- oder Lohnkosten anfallen. Anhand eines Beispiels gibt er Erläuterungen dazu. Dem Hauptausschuss werde diese Thematik konkret erläutert werden.

Herr Schmidt teilt ergänzend mit, dass zum 1.1.2018 die Besetzungen der Sportplatzwarte abgesichert werden sollen, damit die Dienstleistungsverträge entsprechend gekündigt werden können. Unter Titel 540 10 sei aufgeführt, dass die Rückumwandlung von Sachmitteln in Personalmittel zur Stellenabsicherung für Sportplatzwarte vollzogen werden könne.

519 10Kleiner Unterhaltungsbedarf

Herr BV Lehmann (Grüne) und Herr BV Freitag (Piraten) beziehen sich auf das IST 2016. Hier sei im Ansatz 65.000 € und weniger im Ansatz für 2018/2019. Warum sind ca. 60.000 € weniger im Ansatz?

Herr Spallek teilt mit, dass die bezirklichen Bauunterhaltungsmittel, die der Bezirk Mitte zugewiesen bekommt, sich in 2 wesentliche Positionen aufteilen. Das eine in Bauunterhaltung für Schulen. Die Zuweisung, die Mitte in Höhe von etwas mehr als 14 Mio. € herhalte, dürfen dann ausschließlich auch nur für Schulen verwendet werden. Die anderen Mittel, die Mitte bekommt, werden denn für die Bauunterhaltung auch anderer Fachvermögensträger verwendet (Bürodienstgebäude, Sport, Jugend). Das sei dann der vom Haushaltsamt gewählte Ansatz.

514 79Allgemeine Verbrauchsmittel

Herr BV Freitag (Piraten) meint, dass der Ansatz 2018/2019 für Markierungen sehr hoch sei.

Herr Spallek teilt mit, dass man sich im Wesentlichen an dem IST 2016 orientiere. Es handele sich um keinen Aufwuchs von 6.000 € auf 12.000 €, sondern bilde eher das IST 2016 ab.

Herr Schmidt teilt ergänzend mit: Man habe sich gemeinsam entschieden, das Poststadion intensiver nutzen zu wollen. Die Rasenfarbe, die die Berliner Adler verwenden, sei schon etwas teurer, als die Fußballerfarbe.

519 00Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Herr BV Freitag (Piraten) bittet um Erläuterung, weil das IST wesentlich geringer sei, als der Ansatz 2018.

517 01Bewirtschaftungsausgaben

Frau BV Schrader (DIE LINKE) fragt nach, welche konkreten Bewirtschaftungsausgaben gemeint seien, weil der Zusammenhang hergestellt werde mit der Tarifvorsorge. Herr Spallek antwortet: Strom, Gas, Wasser, Energie und andere  Stoffe, A08.

Herr Schmidt teilt zum Titel 519 00 und 519 10 mit: Hier tausche man im Haushaltsvollzug im Jahr und deshalb sehe man ein abgesenktes IST beim Titel 519 00 in 2016 und eine verstärkte Ausgabe beim Titel 519 10, weil in eigener Verantwortung beim kleinen Bauunterhaltungsbedarf mehr umgesetzt werde. Man sei mit FM in ständigem Kontakt und könne im Haushaltsvollzug auch etwas tun. Die Gesamtsumme sei für sein Amt entscheidender, als die Aufteilung in die einzelnen Bereiche.

Herr BV Lehmann (Grüne) fragt nach, ob im Stade Napoleon investiert werde? Herr Spallek meint, dass das davon abhänge, ob die Investitionsplanung beschlossen werde. a) müssen Mittel vorhanden sein und b) sei Mitte dabei, den Entwurf der Baumaßnahmeplanung 2018 zwischen den Fachämtern ab zu stimmen. Es werde darum gehen, wie viele Kapazitäten und Ressourcen zur Verfügung stehen und ob die Maßnahme Priorität habe?

715 18Errichtung eines Ergänzungsbaus zum Funktionsgebäude, Stade Napoleon

Frau BV Kreitmair (SPD) bezieht sich auf den Satz: Die Baumaßnahme wird in der Regel ausfinanziert und bittet um Erläuterung.

Herr Schmidt teilt mit, dass es sich um Rücklagen handele, die im investiven Bereich gebildet werden und die bei PersFin geführt werden. Herr Spallek teilt ergänzend mit, dass man das in der Investitionsplanung in einer der Spalten wieder finde über die Jahre, wo Finanzierungsjahre angeführt werden und eine Spalte Rücklage, wo die Mittel verwendet wurden, verschoben werden.