Auszug - Berichten aus den Quartiersräten und Stadtteilinitiativen  

Herr Borchardt berichtet vom Stadtteilforum Tiergarten Süd. Er informiert über einen aus fünf Häusern bestehenden Gebäudekomplex in der Genthiner Straße/Ecke Lützowstraße. Dieser wurde von einem Investor mit Sitz in Manchester gekauft und soll modernisiert werden. Dadurch werden sich die Grundmieten fast verdoppeln. Einige Wohnungen werden dann auch in Eigentumswohnungen umgewandelt, was für eine große Unsicherheit unter den Bewohnern führe. Das Stadtteilforumm führte bereits zwei Mieterversammlungen durch, bei denen die Mieter/-innen über ihre Rechte und Möglichkeiten informiert wurden. Man möchte jedoch noch weiter aktiv werden, so dass bald eine Kundgebung unter dem Motto „Wir bleiben! – Milieuschutz jetzt“ stattfinden werde, bei der auch Herr BzStR Gothe teilnehmen werde.

Herr Gothe ergänzt, dass er es für falsch gehalten habe, dieses Thema sofort an die Öffentlichkeit zu bringen. Es wurde lange versucht, mit dem Eigentümer Kontakt aufzunehmen. Alle bisher festgelegten Gesprächstermine wurden nicht eingehalten. Auch die Frage des eigentlichen Eigentümers blieb von Seiten des Investors ungeklärt. Herr Gothe meint, dass der Eigentümer keine Klärung möchte. Infolgedessen erachte er es als richtig, über die Öffentlichkeit zu gehen und medienwirksame Veranstaltungen durchzuführen.

Herr Borchardt teilt mit, dass eine AG des Stadtteilforums ein Konzept für die Neugestaltung des Magdeburger Platzes erarbeitet habe, welches an die Büros der zuständigen Bezirksstadträte übermittelt wurde. Das Büro von Frau BzStR`in Weißler wurde angeregt, ob die Ausschüsse UmNat und Soziale Stadt zusammen vor Ort tagen könnten?

Die Quartiersratssitzung Moabit West berichtet, dass der Umbau Waldstraße sehr gut angenommen wurde. Einige Anwohner/-innen stören sich jedoch daran, dass dies dazu geführt habe dass die Straße bei Touristen sehr beliebt sei. Mittlerweile ist die Problematik soweit angewachsen, dass ein Runder Tisch mit dem Quartiersmanagement anberaumt wurde.

Herr BV Kurt (Grüne) fragt nach, ob die Finanzierung des 2. Bauabschnittes vor dem SOS Kinderdorf geklärt wurde? Herr BzStR Gothe bejaht.

Herr BzStR Gothe teilt zum Quartiersrat Brunnenviertel mit, dass am 13. Juli eine öffentliche Begehung des Mauerparks stattfinden werde.

Der Vorsitzende, Herr Kociolek, fragt die Ausschussmitglieder, ob eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für UmNat stattfinden soll?

Herr BV Bertermann (Grüne) meint, da es sich um eine Grünfläche handele, sollte man einen gemeinsamen Termin finden. Dem Vorschlag wird zugestimmt und der Vorsitzende wird sich mit dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Roet, in Verbindung setzen.