Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 5.2
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:10   (öffentlich ab 18:30) Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Grundstück des ehem, Friedhofs St. Johannes-Evangelist:

Herr BzStR Gothe unterbreitet den Vorschlag, am 12.07.2017 vor Beginn der Ausschusssitzung das Areal zu besichtigen, somit Treffpunkt um 15:30 Uhr vor Ort.

 

Zum Zwischenstand der Planung auf dem Gelände händigt Herr BzStR Gothe einen Plan zur Grundstruktur einer möglichen Nutzung aus und berichtet dazu, dass die Gesamtstruktur vor Beginn der Baumaßnahmen bekannt sein sollte, auch wenn diese aufgrund der nacheinander einsetzenden Freigabe sukzessiv erfolge. Begonnen würde am Randbereich der Barfusstrasse. Zur Planung gehöre auch das Gespräch mit dem Finanzsenator, um zu klären, welche Teile vom Land für die soziale Infrastruktur (Schule) gekauft werden könnten. Gemeinsam mit der Evangelischen Kirche würde dann ein Flächenlayout entworfen.

 

Programmierung Kooperatives Standortmanagement:

Auf Senatsebene liegt die Federführung bei der Stadtentwicklungsverwaltung, auf Bezirksebene bei der Wirtschaftsförderung, somit bei Herrn BzBm von Dassel und BzStR Gothe. Der Vorteil liege vor allem darin, die komplexe Zentrumsentwicklung mit den vielseitigen Interessen der Investoren in einem Format zu verhandeln. Es ist geplant, in der Karl-Liebknecht-Straße ein Stadtortmanagementbüro einzurichten. Der Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg ist in das Verfahren involviert. Die Ausschussmitglieder erhalten einen Ausdruck zum Standortmonitoring (siehe Anlage 1).

 

Ankündigung einer vertieften Prüfung der QM-Gebiete:

Sie Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen kündigte per Brief die vertiefte Prüfung der QM-Gebiete „Beusselstraße - Mobait-West“, „Perlebergerstraße Moabit Ost“, „Brunnenviertel - Ackerstr“ und „Brunnenviertel Brunnenstraße“ an ((siehe Anlage 2). Ziel werde sein, zu prüfen, ob die Kriterien für QM noch vorliegen oder diese Gebiete in die Verstetigung gehen könnten.

 

Gebäude Genthiner Straße 12-14/Lützowstraße

Herr BzStR Gothe berichtet, dass inzwischen eine Kontaktaufnahme zum Eigentümer gelungen sei. Adresse und Telefonnummer konnten ausfindig gemacht werden. Der Eigentümer stehe einem Kennenlernen offen gegenüber. Parallel dazu werde es pressewirksame Aktionen mit dem Forum Tiergarten-Süd geben, um auf das schlechte Paradebeispiel einer Umwandlung in Eigentumswohnungen hinzuweisen, als weiteres Signal an den Eigentümer. Der Druck auf die Mieter, die Wohnungen zu verlassen verschärfe die Situation. 

 

Hauptbahnhof und Humboldthafen urban entwickeln:

Herrr BzStR Gothe berichtet, dass ein Positionspapier bzgl. des Humboldthafens mit Vorschlägen zur weiteren Entwicklung an Fr. Lompscher übersandt wurde (siehe Anlage 3).

 

Bebauung Fischerinsel:

Herr BzStR Gothe berichtet, dass es vor dem Hintergrund der Debatte um das Hochhaus weitere Rücksprachen mit Frau Lompscher als auch mit der WBM gab. Im Ergebnis wurden aus dem Wettbewerb weitere 6 Varianten gesichtet und bewertet, darunter auch ein von der Bürgerinitiative entwickelter Plan, der jedoch weniger Wohnungen beinhaltet.

Gemeinsam mit WBM wurde die Idee entwickelt, am 10.07.2017 um 17:30 Uhr im KREATIVHAUS eine Veranstaltung durchzuführen, an die sich eine mehrwöchige Ausstellung der mit Pro und Contra kommentierten Varianten anschließen werde. Am 14.08.2017 werde eine zweite Veranstaltung durchgeführt, in der die konkreten Pläne kommuniziert würden.

 

 
 

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