Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 5
Gremium: Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Frau BV Neugebauer (Grüne) spricht die Energieeinsparung an Schulen an. Der Beratervertrag des Pool 18 laufe aus. Sie fragt nach, ob es Ideen gebe oder Konzepte vorliegen, wie das weiter geführt werden könnte? Herr BzStR Spallek teilt mit, dass es Überlegungen gebe, wie man mit diesem Thema umgehe. 2 Kollegen seien seit Januar 2017 tätig und sollen den Bereich weiter verstärken. Sie machen sich derzeit Gedanken darüber, wie dieses gesamte Thema zu behandeln sei. Man gehe davon aus, mit den reklamierten und zusätzlichen Stellenbedarfen und dem bereits jetzt zur Verfügung stehenden Stellen, die noch nicht besetzt seien, zeitnah einen Aufwuchs an Mitarbeiter/-innen zu haben.
Man überlege, die Fachtechnik dem Thema Energie zu zu ordnen. Die beiden neu eingestellten Kollegen seien dabei, sich damit auseinander zu setzen. Die eingebrachten Anlagen gehören dem Poolpartner. Es liege noch keine ausreichende Kenntnis darüber vor, um welche Anlagen es sich handele und wie sie dann künftig neu betrieben werden sollen. In der Anfangszeit des Pool 18 kam das Problem auf dar zu legen, wodurch die tatsächlich eingesparten Energiekosten her rühren. Man sei dabei zu prüfen, ob die Fortsetzung des Pool 18 in der bisherigen Art und Weise sinnvoll sei, weil bestimmte Potentiale, die noch vor 8 Jahren vorhanden waren, behoben wurden (Erneuerung der Technik, Gebäudedämmung u.ä.). Deshalb werde gerade geprüft, ob man Pool 18 weiter oder das gesamte Thema des Energiemanagements in eigener Verantwortung fortführen möchte.

 

Die Vorsitzende, Frau Schrader, spricht den Schülerhaushalt an und fragt nach dem aktuellen Stand.

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass die Abteilung Jugend am 25.04.2017  1.000,00 € zur Verfügung gestellt habe für die vorübergehende Finanzierung der externen Begleitung des Projektes, um bis zur Fassung notwendiger Beschlüsse eine Überbrückung zu ermöglichen. Intern gebe es eine Erörterung, ob die Finanzierung nicht aus Mitteln der Jugend-BVV vorgenommen werden könnte. In den letzten Jahren wurden dafür nicht alle Mittel verwendet. Es gehe nicht darum, diese Mittel der Jugend-BVV weg zu nehmen, sondern mit diesen nichtverbrauchten Mitteln etwas anders zu unterstützen. Diesbezüglich sollte am 11.05.2017 der Finanzstadtrat mit der Jugendstadträtin ein Gespräch führen. Da sich Herr von Dassel im Urlaub befinde, werde das Gespräch in den nächsten Tagen stattfinden. Weitere Mitteilungen könne Herr BzStR Spallek nicht geben.

 

Frau Schrader bittet die Ausschussmitglieder, sich unter dem TOP Verschiedenes noch einmal mit dem Thema Schülerhaushalt auseinander zu setzen und sich zu verständigen, wie man weiter damit umgehen werde. Dem wird zugestimmt.

 

Herr Spallek bittet die Ausschussmitglieder dieses für eine tatsächliche Etatisierung für den Haushalt 2018/19 vor zu sehen, damit klar und eindeutig mit einer kleinen Notiz im Haushaltsplan ein Titel beim BzBm eingerichtet werde.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen