Auszug - Baumaßnahmeplanung 2017 und Investitionsplanung 2017-2021 sowie bauliche Maßnahmen an Schulen, die durch Sonderprogramme finanziert werden: Stand und Ausblick BE: Bezirksamt   

Herr Spallek verteilt Unterlagen zur Baumaßnahmeplanung 2017 und gibt Erläuterungen dazu.

Zu den 3 Turnhallen (Siemenstr. 20 a, Wiesenstr. 56 und Turmstr. 85) teilt er mit, dass der Bezirk Mitte diese 3 Hallen zurückbekommen habe. Wenn sie wieder hergerichtet werden sollen, benötige man Personal, welches per heute für viele andere Maßnahmen vorgesehen sind. Wenn sich das Bezirksamt entschließt, diese Turnhallen wieder instand zu setzen, dann könne man etwas anderes dafür nicht tun.

Herr Spallek vermittelt weiter, wenn sich der Bezirk Mitte vornimmt, 24 Mio. € im Schulbereich zu verbauen, dann handelt es sich nicht um 276 Mio. €. Die Senatsverwaltung habe sich jede einzelne Schule in Berlin angeschaut, und einen Bedarf ermittelt. Davon sei Priorität 1 mit 1,5 Mio. €, Priorität 2 mit 2,5 Mio. € und Priorität 3 mit 1 Mio. €. Die Senatsverwaltung definiere und das sei ausschließlich maßgeblich für die verteilte Liste.

1. Priorität 1 – Verhinderung des Ausfalls von Schulraumkapazität.
2. Priorität 2 – Verhinderung des verrteuerndes Verlustes von Bausubstanz, um späteren höheren Entstandsetzungs- oder Erhaltungskosten vor zu beugen.
3. Priorität 3 – Reduktion der CO2-Emission durch Maßnahmen zur Energieeinsparung und damit Senkung der Betriebskosten.
    

Abschließend vermittelt Herr Spallek, dass auch Mitarbeiter/-innen des Bezirksamtes Mitte zusammen mit den Schulhausmeistern jede Schule in Mitte aufgesucht haben, um sich die Situation der Toiletten an zu schauen. Man habe nach einem einheitlichen Bewertungschema Punkte vergeben. Ein objektiver Maßstab sagt aus, ob ein Bedarf der Toilettensanierung vorliege. Diese Liste werde das Bezirksamt zeitnah den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Die Liste soll aussagen, warum man sich für eine Toilettensanierung in einer Schule entschieden habe und warum nicht.