Auszug - Palais am Festungsgraben - ein guter Ort für die Vereinten Nationen und für öffentliche Nutzungen im Zentrum Berlins  

Herr BzStR Gothe:

Im März 2016 gab es dazu eine Entscheidung auf Senatsebene im Steuerungsausschuss der BIM, dass das Haus nicht verkauft werden soll. Im Mai hat man dann beschlossen, dass ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet werden soll, mit dem Ziel einer kulturell-internationalen Nutzung. Dies wurde im Juni 2016 bestätigt. Das Interessenbekundungsverfahren soll im 1. Quartal 2017 begonnen werden. Außerdem wurde beschlossen, dass das Haus dringend saniert werden soll. Es soll technisch ertüchtigt werden, was die IT-Technik, Fahrstühle usw. angeht. Bis zum Beginn der Sanierung dauert es noch etwas, es ist auch noch kein Startdatum bekannt. Bis dahin soll es noch, mindestens im zweiten Obergeschoss, eine Zwischennutzung der HU geben, die selber ein Gebäude der HU saniert. Nach diesem Interessenbekundungsverfahren soll es evtl. einen Generalvermieter geben, der das Haus bewirtschaftet und der dann im Sinne einer internationalen Ausrichtung das Haus betreibt. Es gibt zwei Institutionen, die gesetzt werden, obgleich sie nichts mit internationaler Ausrichtung zu tun haben, das ist das „Theater im Palais“, was im Erdgeschoss vorhanden ist und ein Teil gehört zum „Maxim-Gorki-Theater“, die dort ihre Kantine und Verwaltungsräume drin haben.

Der Bezirk hat keinen Einfluss mehr auf das, was mit diesem Haus passiert, weil das eine Liegenschaft ist, die bei der BIM angesiedelt ist und wo dann über deren Steuerungsausschuss alles Weitere zu diesem Haus verfolgt wird. Wir gehören allerdings mit einer Stimme dazu und können demnach auch Hinweise in das Verfahren hinein geben. Aber federführend ist das auf Senatsebene.

Der Vorsitzende Herr Kociolek:

Wird vertagt.