Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Obermeyer
 

• hat heute sowohl über die strategische Steuerungsrunde wie auch das Gremium, welches den Schülerhaushalt begleitet, ein Gespräch mit dem Büro für Kinder- und Jugendbeteiligung geführt. Dabei spricht sie den Bereich der Bildungsverbünde an. Sie würde sich über eine entsprechende Mitwirkung des Schulausschusses freuen.
• regt an, sich mit dem Thema Schuldistanz zu befassen. Mitte weist hohe Zahlen auf, die aber in eine Relation zur Größe des Bezirks und zu vorhanden Problemlagen zu setzen sind, die zu großen Herausforderungen führen. Sie weist auf eine Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus hin, die im Schulausschuss Mitte diskutiert werden könnte.
• weist auf das Bundesprogramm Demokratie Leben hin, das auch im Bezirk umgesetzt wird. Hier gibt es Partnerschaften für Demokratie in Moabit und Wedding. Es gehe um antirassistische Arbeit. Jungen Menschen soll die Vielfalt nahe gebracht werden. Die Federführung für die Umsetzung liege in vielen Bezirken bei Jugend. Derzeit findet gerade in den Begleitgremien eine Evaluation des vergangenen Förderjahres statt, wo Projekte vorgestellt werden. Schulen seien hier wichtige Kooperationspartner bei der Umsetzung von Projekten.  

Herr Schmidt weist abschließend auf zwei Großveranstaltungen in diesem Jahr hin, wo die Schulen extrem als Übernachtungs- und Gastgeberstätten (Kirchentag und Turnfest) eingebunden seien. Beide Veranstaltungen finden hauptsächlich in Mitte statt. Zwischen beiden Veranstaltungen liegt nur eine Woche. 36 Schulen aus Mitte seien betroffen. Man hoffe, alles bewerkstelligen zu können. Insgesamt werden 300 Schulen in ganz Berlin betroffen sein. Eine Endabstimmung erfolgt noch. Am 27.03.2017 wird die regionale Schulleiterrunde stattfinden.

Herr BV Torno (AfD) fragt zum Programm Demokratie Leben nach, ob Gelder in die Schulen gesteckt werden, die Kurse anbieten? Frau BzStR´in Dr. Obermeyer teilt mit, da es sich um kein Programm handele, welches über die Schulen laufe, sondern bei denen Schulen als Kooperationspartner eingebunden sein können, habe sie keine weiteren Ausführungen dazu gemacht. Möchte man Kinder erreichen, seien Schulen naheliegende Kooperationspartner.
Des Weiteren fragt Herr Torno nach, ob es schon Schulen gebe, die ausgewählt wurden? Frau BzStR´in Dr. Obermeyer teilt mit, dass die Umsetzung der Fördermittel nicht so erfolge, dass Schulen ausgewählt werden. Es handele sich um eine Projektförderung. Die Begleitgremien erarbeiten die Projekte. In Mitte laufe das Programm unter dem Titel Programm Demokratie in der Mitte. Ein Internetauftritt sei vorhanden. Sie sagt zu, den Link zu übermitteln.

Frau BV Linnemann (SPD) möchte zum Schülerhaushalt wissen, ob bereits Ergebnisse zur Frage der weiteren Finanzierung der Begleitung vorliegen? Frau BzStR´in Dr. Obermeyer kann diese Frage nicht beantworten, da man sich noch nicht in der Haushaltsplanaufstellung befinde.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, teilt dazu mit, dass im Beschluss der BVV festgehalten  sei, dass bis zur Januar-BVV 2017 der BVV zu berichten sei. Sie gehe davon aus, dass bis zum 18.01.2017 ein Ergebnis vorliegen werde.

Herr BV Gün (SPD) dankt Frau BzStR´in in Dr. Obermeyer, das sie das Thema Schuldistanz angesprochen habe.