Auszug - Aktuelle Viertelstunde – Mitteilungen und Fragen aus dem Ausschuss
Die Ausschussvorsitzende fragt nach dem Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses 2568/IV – Umbenennung zweier Straßen und eines Platzes im Afrikanischen Viertel (s. Anl. zur Einladung). Das Bezirksamt berichtet von erfolgter Adressenermittlung und schriftlicher Information der Anwohnerinnen und Anwohner mit überwiegend nicht aufgeregten Rückmeldungen und vom Rechtsamt signalisierter rechtlicher Gründe, gegen die Umbenennung der Petersallee. Dieser Punkt wird zwischen Stadträtin und Ausschussvorsitzender kontrovers diskutiert. Mit Vorliegen der Stellungnahme des Rechtsamtes rechnet das Bezirksamt im Februar. Die aus dem Ausschuss Bitte um Aushändigung des Anschreibentextes an die Ausschussmitglieder wird von der Stadträtin positiv beantwortet. Es wird festgelegt, dass die März-Sitzung des Ausschusses am 8. März d.J. für das Thema reserviert wird, zur Information über Sachstände und Planungen und Festlegungen zur Realisierung der im BVV-Beschluss festgelegten Beteiligungen, wie der von BVV-Mitgliedern in der Jury zur Namensfindung u.a.
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