Auszug - Aktuelle Viertelstunde – Mitteilungen und Fragen aus dem Ausschuss  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 3
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Ausschussvorsitzende fragt nach dem Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses 2568/IV – Umbenennung zweier Straßen und eines Platzes im Afrikanischen Viertel (s. Anl. zur Einladung).  Das Bezirksamt berichtet von erfolgter Adressenermittlung und  schriftlicher Information der Anwohnerinnen und Anwohner mit überwiegend nicht aufgeregten Rückmeldungen und vom Rechtsamt signalisierter rechtlicher Gründe, gegen die Umbenennung der Petersallee. Dieser Punkt wird zwischen Stadträtin und Ausschussvorsitzender kontrovers diskutiert.  Mit Vorliegen der Stellungnahme des Rechtsamtes rechnet das Bezirksamt im Februar.                                                                                                 Die aus dem Ausschuss Bitte um Aushändigung des Anschreibentextes an die Ausschussmitglieder wird von der Stadträtin positiv beantwortet.

Es wird festgelegt, dass die März-Sitzung des Ausschusses am 8. März d.J. für das Thema reserviert wird, zur Information über Sachstände und Planungen und Festlegungen zur Realisierung der im BVV-Beschluss festgelegten Beteiligungen, wie der von BVV-Mitgliedern in der Jury zur Namensfindung u.a.      

 

 
 

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