Auszug - Umsetzung der Handlungsefordernisse für das Haushaltsjahr 2017  

Herr Schmidt führt aus: Wie in der Vorlage dargestellt, habe man mit der Fortschreibung eine Erhöhung der Globalsumme um 3,4 Mio. € erreicht. Gleichzeitig müsse man aber auch erhöhte Beträge in verschiedenen Bereichen umsetzen. In den Anlagen wurde das beigefügt. Man müsse mehr Mittel in den einzelnen Bereichen ansetzen, als bislang zur Verfügung standen. Man müsse keinen Ergänzungsplan vorlegen. Die Auflösung soll dadurch erfolgen, dass entsprechend den Personalmitteln die 1, 6 Mio. € einzusparen sein sollen, ohne steuernde Maßnahmen. Man gehe davon aus, dass im aktuellen Haushaltsjahr ein erheblicher Umfang an Personalmittel übrig blieben. Es werde davon ausgegangen, dies auch für das Haushaltsjahr 2017 zu erreichen und der Ausgleich geschaffen werde.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass das BA ermutigt werde, die Reserven beim Personalbudget zu nutzen. Das BA soll versuchen, Nachbesetzungen hin zu bekommen. Es soll geprüft werden, dass Stellenanhebungen organisiert werden. Herr Gothe werde in einer der nächsten Bezirksamtssitzungen aus dem heutigen Ausschuss berichten.