Auszug - Jahresabschluss 2016 und Prognose  

Herr BzStR Gothe vermittelt, dass dem Ausschuss umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden. Der Abschluss hat sich in den letzten 3 Monaten positiv entwickelt.

Herr Schmidt gibt anschließend einige Erläuterungen dazu.

Herr BV Dr. Hanke (SPD) vermittelt, dass der Bezirk Mitte ausschließlich von der Substanz lebe. Die BVV ging in der letzten Wahlperiode noch davon aus, dass das BA mindestens pro Jahr 1 Mio. € in die Schulsanierung investieren werde. Thema waren die Schultoiletten. Leider sei das Geld für strukturelle Defizite ausgegeben worden. Man müsse hier noch einmal in eine politische Diskussion gehen. Eine poltische Frage stelle sich nun, was das Bezirksamt gedenkt zu tun, die enormen Kostensteigerungen im HzE-Bereich in den Griff zu bekommen.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) schlug vor, in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses darüber zu diskutieren.

Herr Dr. Hanke sei gespannt, wo die 13 Mio. € Verwahrgelder hingehen. Im A-Teil seien nur 5 Mio. € Mehrausgaben angegeben worden. Er betont, dass kein PLUS erwirtschaftet werde. 1, 8 Mio. € müsse man in 2018 zusätzlich veranschlagen, weil die Hochbauunterhaltung nicht völlig ausgeschöpft wurde. Das BA hätte gegen die Veranschlagungsleitlinie verstoßen. Auch betont Herr Dr. Hanke, dass die Schultreppenhäuser einen neuen Farbanstrich nötig hätten oder die Büros der Bezirksamtsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter.

Herr Schmidt stimmt den Ausführungen von Herrn Dr. Hanke im A-Teil zu.

Zur HzE-Problematik führt Herr BzStR Gothe aus, dass das Bezirksamt Gegenmaßnahmen eingeführt habe. Es fand dazu eine Bezirksamtssitzung im November 2016 statt, in der ausführlich darüber diskutiert wurde. Herr Gothe werde im Januar 2017 mit Frau Dr. Obermeyer schauen, ob es Optimierungsprozesse zwischen der Abteilung Soziales, der Abteilung Jugend möglich seien, um die Kosten anders in den Griff zu bekommen. Das Bezirksamt werde sich im Februar 2017 noch einmal mit diesem Thema intensiv auseinander setzen.

Die Frage, warum die Kosten bei HzE so enorm gestiegen sind, beantwortet Herr Gothe wie folgt:

Die Kosten seien nicht enorm gestiegen und auch nicht allein im Bezirk Mitte. Alle 12 Berliner Bezirke seien davon betroffen. Ein Arbeitskreis habe sich auf Senatsebene gebildet, der sich mit dieser Problematik beschäftigen werde. Herr Schmidt teilt ergänzend mit, dass es sich hauptsächlich um  stationäre Hilfen handele, die erbracht werden müssen. Schwierig sei auch, Jugendliche aus stationären Einrichtungen in eigene Wohnungen zu entlassen, weil Wohnraum knapp ist. Deshalb müssen stationäre Hilfen länger finanziert werden, als es eigentlich angezeigt werde.

Herr Sarinski vom Steuerungsdienst teilt mit, dass ein Teil der Jugendlichen aus schwierigen Gebieten kommen. Ein Teil von Ihnen sei unter 18 Jahre. Auch wenn sie über 18 Jahre sind, werden sie noch vom Jugendamt betreut. Hier sei das Problem, dass die Senatsverwaltung für Finanzen das bislang als nicht ausgleichwürdig angesehen habe. Ein großes Problem stelle die Wohnraummenge dar. Die Träger haben auch einen großen Einfluss, was angeboten werde und was gestaltet werde. Der Personaleinsatz spiele hier auch eine wesentliche Rolle.

Auf die Frage von Herrn BV Urchs (DIE LINKE) ab wann mit belastbaren Zahlen zu rechnen sei, teilt  Herr Schmidt mit, dass das im April 2017 sein werde.

Da es keine weiteren Anmerkungen zu diesem TOP gibt, dankt der Vorsitzende, Herr Pieper, für die ausführlichen Darstellungen.

Der TOP wird in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt.