Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.3
Gremium: Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt an, wieso es bei der Verkehrsinsel beim Gesundbrunnencenter trotz Personalmangels Bepflanzungen gäbe, obwohl an anderen Stellen die Grundpflege fehle und ob es hierfür besondere Bestimmungen gäbe.

Das Bezirksamt wird in dieser Angelegenheit Rücksprache halten.

Des Weiteren fragt die Fraktion der CDU an, ob es Neuigkeiten bezüglich des derzeitigen Standes der Umsetzung des Querparkens in der Usedomer Straße gäbe.

Das Bezirksamt berichtet, dass es hierzu keine Neuigkeiten gäbe und sieht vor diesbezüglich Rücksprache mit der Straßenverkehrsbehörde zu halten.

 

 
 

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