Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau Fischer bezieht sich auf die Mitteilungen des BA zur heutigen Sitzung (Mitteilungen aus dem Programmbereich Fremdsprachen der VHS, erster Anstrich) und fragt nach, wie viele Arabisch-Kurse angeboten und angenommen wurden. Frau BzStRin Weißler sagt zu, eine entsprechende Antwort nachzuliefern.

Herr Schwanhäußer (CDU) nimmt Bezug auf seine in der vergangenen Sitzung gestellte Frage bezüglich möglicher Kultur-/Sprachangebote für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schon während der Zeit des Clearing-Verfahrens.

Herr Weiß führt daraufhin aus, dass man mit den Trägern der Flüchtlingseinrichtungen Kontakt aufgenommen und Überlegungen angestellt habe, welche Angebote sinnvoll seien. Der Bezirk sei hierfür formal gesehen nicht zuständig. Zum Hintergrund merkt er an, dass die Jugendlichen vor allem auf die schulärztliche Untersuchung warten müssten. Hierbei entstünden lange Wartezeiten. Der Bezirk Mitte werde ein Programm auflegen, in dem alle Fachbereiche wöchentlich Veranstaltungen, wie beispielsweise Stadtführungen, anbieten. Die Träger seien über die Kontaktaufnahme sehr erfreut gewesen. Weitere Sprachkurse würden nicht benötigt, da dieser Bedarf bereits von den Trägern abgedeckt werde. Eine Arbeitsgruppe im Amt sei Ansprechpartner für die Träger.

Herr Schwanhäußer begrüßt diese Entwicklung und bedankt sich bei Herrn Weiß und seinen Kolleg_innen. Frau Hoff nutzt die Gelegenheit und bittet Herrn Weiß, auch den Kolleg_innen der anderen Fachbereiche für deren Engagement in der Arbeit für Geflüchtete den Dank des Ausschusses zu übermitteln.

Auf Nachfrage von Herrn Draeger (SPD) hinsichtlich der Anmietung von Räumlichkeiten zur Durchführung von Sprachkursen merkt Frau BzStRin Weißler an, dass keine Mietverträge ohne Zustimmung des Abgeordnetenhauses abgeschlossen werden dürfen. Man sei in dieser Frage um Klärung bemüht. Sie weist ferner darauf hin, dass die Mieten, die der Bezirk in einem solchen Fall zahle, nicht basiskorrigiert würden.

Herr Draeger nennt abschließend eine Stiftung, die über freie Räume verfüge, als möglichen Kontakt.