Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:15 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3  
Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Umgestaltung des Ostteils des Großen Tiergartens (Verfasser : Dr. Kalex)  
Enthält Anlagen
1754/II  
Ö 4.2  
Arbeitet der billige Jacob auch für das Bezirksamt Mite? (Verfasser : von Dassel)  
Enthält Anlagen
1755/II  
Ö 4.3  
Restriktiv und clubfeindlich? (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1756/II  
Ö 4.4  
Behindertengerechter Aufzug am U-Bhf. Amrumer Straße (Verfasser : Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1757/II  
Ö 4.5  
Die Frau, das Pferd und die Stadträtin (Verfasser : Zander)  
Enthält Anlagen
1758/II  
Ö 4.6  
Gesundheitsmanangement im Bezirksamt Mitte (Verfasser : Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1759/II  
Ö 4.7  
Freiwillige in die Parks - aber wo? (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1760/II  
Ö 4.8  
Kiezläufer (Verfasser : Allendorf)  
Enthält Anlagen
1761/II  
Ö 4.9  
Theaterprobenhaus Koppenplatz (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1762/II  
Ö 4.10  
Berufsberatung für Jugendliche (Verfasser : Allendorf)  
Enthält Anlagen
1763/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 5.1  
Berliner Leitlinien der SeniorInnen-Politik (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1764/II  
Ö 5.2  
Unglaubliche Entgleisung? (Verfasser : Dr. Kalex für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1766/II  
Ö 5.3     Tag der Befreiung: Wer muss von wem oder was befreit werden? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1767/II  
Ö 5.4     "Tag der Befreiung" - eine Spielmarke für jedes beliebige Ereignis? (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1768/II  
Ö 5.5     Äußerungen des Bezirksbürgermeisters Zeller (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach)  
Enthält Anlagen
1771/II  
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Quartiersmanagement im neuen Gewand (Verfasser : Dr. Reuter für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1728/II  
Ö 6.2  
Energiesparcontracting: Wann wird aus dem Papier-Tiger endlich ein Einspar-Tiger (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1729/II  
Ö 6.3     Zukunft des Theodor-Heuss-Gymnasiums (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1730/II  
Ö 6.4     Zwangsheirat (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1731/II  
Ö 6.5     Folgen der Kitagebührenerhöhung im Bezirk Mitte (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1732/II  
Ö 6.6     Mehr Demokratie durch Bürgerentscheide in den Bezirken (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1733/II  
Ö 6.7     Umwandlung von Wohnungen in Gewerberaum (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1734/II  
Ö 6.8     Runder Tisch für die Flutkatastrophen-Hilfe (Verfasser : Wildenehin-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1735/II  
Ö 6.9     Integrationsarbeit in Kitas freier Trägerschaft (Verfasser : Spallek Seidel)  
Enthält Anlagen
1736/II  
Ö 6.10  
Konzeption Mauergedenkstätten (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Hobrack)  
Enthält Anlagen
1737/II  
Ö 6.11     Grün für Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1738/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Wahl eines Patientenfürsprechers für das Franziskus-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
1727/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Bebauungsplan I-53 sowie die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-53  
Enthält Anlagen
1650/II  
Ö 9.2  
Bebauungsplan I-57 in der Planfassung vom 09.11.2001 mit Deckblatt vom 02.07.2004  
Enthält Anlagen
1651/II  
Ö 9.3  
Landschaftsplanentwurf I-L-1 Rosenthaler Vorstadt/ Vor den Toren und Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Landschaftsplans I-L-1  
Enthält Anlagen
1700/II  
Ö 9.4  
Bebauungsplanentwurf III-241 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-241  
Enthält Anlagen
1701/II  
Ö 9.5  
Landschaftsplanentwurf I-L-2 Spandauer Vorstadt und Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Landschaftsplans I-L-1  
Enthält Anlagen
1702/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Initiative zu Einwohnerzahlen fördern (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1769/II  
Ö 10.2  
Sozialkompensatorischer ÖGD in Berlin-Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg Spallek Schulz)  
Enthält Anlagen
1770/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Abwahl des Bezirksstadtrates Lamprecht (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1726/II  
Ö 11.2  
Aufhebung der Sanierungsgebiete (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1739/II  
Ö 11.3  
Qualifikation der QM-ManagerInnen in den Arge-Beirat einbringen! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1740/II  
Ö 11.4  
Metropolitan School in Mitte ist möglich. Das Bezirksamt darf die Chance nicht verpassen! (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1741/II  
Ö 11.5  
Unter- bzw. Überversorgung Einzelhandelseinrichtungen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1742/II  
Ö 11.6  
Theordor-Heuss-Gymnasium am Standort Böttgerstraße erhalten! (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1743/II  
Ö 11.7  
Frühzeitige Beteiligung des Personalrates (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1744/II  
Ö 11.8  
Beibehaltung der Betreuungsqualität in den SeniorInnen-Freizeitstätten heißt auch: Wettbewerbsvorteile für den Träger! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1745/II  
Ö 11.9  
Hundeauslaufgebiete in Berlin-Mitte (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1746/II  
Ö 11.10  
Bezirke nicht für menschliches Handeln bestrafen - Basiskorrektur für Altanträge nach BSHG! (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko)  
Enthält Anlagen
1747/II  
Ö 11.11  
Hartz IV: Teilnahme der Personalvertretung an den Trägerversammlungen der Arge (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1748/II  
Ö 11.12  
Berichtspflicht der Arbeitsagentur sicherstellen! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1749/II  
Ö 11.13  
Mitmach-Parcours zur Tabakprävention (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko)  
Enthält Anlagen
1750/II  
Ö 11.14  
Ausgaben für BSHG-Altanträge voll abfedern! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1751/II  
Ö 11.15  
Kiezläufer (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Allendorf)  
Enthält Anlagen
1752/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Anbringung einer Gedenktafel (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Hobrack)  
Enthält Anlagen
1591/II  
Ö 12.2  
Transparenz bei Grundstücksgeschäften aus Fachvermögen (Verfasser : Spallek Zander)  
Enthält Anlagen
1594/II  
Ö 12.3  
Bundespressestrand darf nicht ins Wasser fallen! (Verfasser : Pawalowski)  
Enthält Anlagen
1617/II  
Ö 12.4  
"Ein Bedürfnis" (Verfasser : Spallek Hilse)  
Enthält Anlagen
1644/II  
Ö 12.5  
Information der BürgerInnen über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1648/II  
Ö 12.6  
Grün erhalten (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)
Enthält Anlagen
1684/II  
Ö 12.7  
Hartz IV: Rechte auch für Ein-Euro-Jobber (Verfasser : Ziermann)
Enthält Anlagen
1688/II  
Ö 12.8  
Paech-Brot-Gelände (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1692/II  
Ö 12.9  
Hartz IV: Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1693/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Beteiligung der Krankenkasse an Impfstoffkosten (Verfasser : Scholz; David)   0467/II  
Ö 13.2     Einsparungen bei Heiz- und Betriebskosten bei SozialhilfeempfängerInnen (Verfasser : Stiller Bertermann Heider für die Fraktion)   0540/II  
Ö 13.3  
Familie und oder Beruf (Verfasser : Spallek)
Enthält Anlagen
0988/II  
Ö 13.4  
Lärm ist schädlich (Verfasser : Scholz Schauer-Oldenburg)
Enthält Anlagen
1030/II  
Ö 13.5  
Ausschreibung der Vermessung von Schulen (Verfasser : Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1045/II  
Ö 13.6  
Kontaktladen Klik erhalten (Verfasser : Spallek Herrmann)  
Enthält Anlagen
1289/II  
Ö 13.7  
Sanierungszeitung (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1325/II  
Ö 13.8  
"Innenstadtpapier"  
Enthält Anlagen
1402/II  
Ö 13.9  
Hartz IV im Bezirk Mitte - Kommunale Beschäftigung zum Nutzen des Gemeinwesens und der Arbeitssuchenden (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1468/II  
Ö 13.10  
Toilettenanlagen im öffentlichen Raum auch für Frauen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)
Enthält Anlagen
1519/II  
Ö 13.11  
Beibehaltung des Beirats für Sozialhilfeangelegenheiten nach Wegfall des BSHG (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1559/II  
Ö 13.12  
Schweigeminute zum 60. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Hobrack)  
Enthält Anlagen
1593/II  
Ö 13.13  
Strandbar im Spreebogen (Verfasser : Spallek Kundt)  
Enthält Anlagen
1694/II  
Ö 13.14  
Zweiter Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten beim Bezirksamt Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1753/II  
Ö 13.15  
Übertragung der nachstehenden Kindertagesstätten an die benannten freien Träger zum 01.04.2005 durch jeweiligen Nutzungsvertrag  
Enthält Anlagen
1765/II  
               
 
 

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