Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.01.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2     der Fraktionen      
Ö 1.3     der Ausschüsse      
Ö 1.4     des Bezirksamtes      
Ö 2     Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 3.1  
Umsetzung von Hartz IV (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1627/II  
Ö 3.2     Verschwundene Anträge zum Alg II (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Allendorf)  
Enthält Anlagen
1628/II  
Ö 3.3  
Umsetzung von Hartz IV im Bezirk Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1630/II  
Ö 3.4  
Ombudsfrau, Ombudsmann (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1634/II  
Ö 3.5  
Wohnungspool Angemessener Wohnraum (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1636/II  
Ö 3.6  
Hartz IV: Verunsicherung über angemessenen Wohnraum beenden! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1641/II  
Ö 3.7  
Hartz IV: Betreuung im Jobcenter aller ALG II-Antragsteller (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1646/II  
Ö 3.8  
Hartz IV: Odysseefahrten beenden (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1649/II  
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Ablage Bezirksamtsbeschlüsse (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach)  
Enthält Anlagen
1657/II  
Ö 4.2  
Schulnetzplan Szenarien angekommen! (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1658/II  
Ö 4.3  
Öko-Markt in der Zionskirchstraße (Verfasser : Diedrich)  
Enthält Anlagen
1659/II  
Ö 4.4  
Sanierung der Grundschule am Neuen Tor (Verfasser : Dr. Stiller)  
Enthält Anlagen
1660/II  
Ö 4.5  
Geschäftsstraßenmanagement in der Müllerstraße (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1661/II  
Ö 4.6  
Rosa-Luxemburg-Platz (Verfasser : Mahr)  
Enthält Anlagen
1662/II  
Ö 4.7  
Zuarbeit zum zentralen Stellenpool (Verfasser : von Dassel)  
Enthält Anlagen
1663/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 5.1  
Finanzieller Schaden für das Land Berlin (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schymetzko)  
Enthält Anlagen
1664/II  
Ö 5.2     Berlin-Kolleg (Verfasser : Dr. Kalex für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1665/II  
Ö 5.3     Berlin-Kolleg: 435 000 Euro zum Fenster hinaus geworfen? (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1667/II  
Ö 5.4  
Misswirtschaft des Berliner Betriebs für gesundheitliche Aufgabe (BBGes) (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1666/II  
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1     Studie "Aspekte der Demokratiegefährdung im Berliner Bezirk Mitte und Möglichkeiten der demokratischen Intervention" (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1622/II  
Ö 6.2     Erst sanieren, dann schließen? (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1623/II  
Ö 6.3     Neuorientierung der Stadterneuerung (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1624/II  
Ö 6.4     Aus alten Fehlern gelernt - entlastet das UEP jetzt auch in MItte die Umwelt? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel)  
Enthält Anlagen
1625/II  
Ö 6.5     Nachfolge des Bundespressestrandes (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1626/II  
Ö 6.6     Vorenthaltende Informationen über Baumfällungen im Bezirk (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1629/II  
Ö 6.7     Personalbesetzung im Ordnungsamt (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1631/II  
Ö 6.8     Bange Zukunft für SeniorInnen-Freizeitstätten? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1632/II  
Ö 6.9     Behindertengerechte Dienstgebäude im Bezirk Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler)  
Enthält Anlagen
1633/II  
Ö 6.10     Künstliche Mauer am Checkpoint Charlie - genehmigt, geduldet, gewollt? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1668/II  
Ö 6.11     Gemeindepsychiatrische Unterversorgung in Mitte? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1669/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1     Bebauungsplan I-53 sowie die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-53  
Enthält Anlagen
1650/II  
Ö 8.2     Bebauungsplan I-57 in der Planfassung vom 09.11.2001 mit Deckblatt vom 02.07.2004  
Enthält Anlagen
1651/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1     Berlin Metropolitan School am Koppenplatz (Verfasser : Spallek Seidel)  
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1635/II  
Ö 11.2  
Zeitliche Erweiterung Öko-Markt Hackescher Markt (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1637/II  
Ö 11.3  
Kiezlinien (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1638/II  
Ö 11.4  
Studie "Aspekte der Demokratiegefährdung im Berliner Bezirk Mitte und Möglichkeiten der demokratischen Intervention" (Verfasser : Wilenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1639/II  
Ö 11.5  
Theodor-Heuss-Gymnasium erhalten! (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1640/II  
Ö 11.6     Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1642/II  
Ö 11.7  
Projektbezogene Partnerschaften (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1643/II  
Ö 11.8     "Ein Bedürfnis" (Verfasser : Spallek Hilse)  
Enthält Anlagen
1644/II  
Ö 11.9     Gesundheitsniveau in QM-Gebieten erhöhen! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1645/II  
Ö 11.10     Keine Schläge mehr von "Scheinschlag"! (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1647/II  
Ö 11.11     Information der BürgerInnen über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1648/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1     Sanitäre Anlagen in der Mosaik-Grundschule (Verfasser : Hartmann)  
Enthält Anlagen
1372/II  
Ö 12.2     Radschlag fürs Ordnungsamt: Anschaffung von Diensträdern für den Außendienst (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1512/II  
Ö 12.3  
Fototafeln 17. Juni am Bundesministerium für Finanzen erhalten (Verfasser : Spallek Dr. Knape Rissmann)
Enthält Anlagen
1514/II  
Ö 12.4  
Tätigkeitsbericht Wirtschaftsförderung und -beratung, Ordnung und Gewerbe (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1550/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Zentraler Festplatz 2 (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
0070/II  
Ö 13.2  
Zusammenfassung von Strukturen (Verfasser : Dr. Kaex für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
0137/II  
Ö 13.3     Bebauungsplanverfahren 1-2 (Spittelmarkt) (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)   0590/II  
Ö 13.4  
Online-Angebot für Sozialhilfeempfangende unterstützen! (Verfasser : Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1317/II  
Ö 13.5  
Energie- und Ressourcenmanagement konsequent fortentwickeln (Verfasser : Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1326/II  
Ö 13.6  
Stärkung der Bezirke/ Umsetzung Hartz IV - Arbeitslosengeld II (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen Schmidt Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1379/II  
Ö 13.7  
Stärkung der Bezirke (Verfasser : Spallek Verfasser 2: Dr. Kalex Wildenhein-Lauterbach)
Enthält Anlagen
1470/II  
Ö 13.8  
Einrichtung von integrierten Stadtteilverfahren - Quartiersmanagement - im Bezirk Mitte, Gebiet Sparrplatz, Magdeburger Platz, Soldiner Straße, Reinickendorfer-/ Pankstraße und Moabit West hier: Vertragsverlängerung für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
1652/II  
Ö 13.9  
Ernennung des Bezirksabstimmungsleiters und seines Stellvertreters für den Verwaltungsbezirk Mitte von Berlin für das Volksbegehren zur vorzeitigen Beendigung der 15. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin.  
Enthält Anlagen
1653/II  
Ö 13.10  
Aufstellung des Bebauungsplans 134 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB).  
Enthält Anlagen
1654/II  
Ö 13.11  
Änderung der Geschäftsbereiche  
Enthält Anlagen
1655/II  
Ö 13.12  
Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für das Straßenbauprojekt im Block 9 - Neubau einer Straße II. Ordnung - sowie den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der benötigten Flächen für den Straßenbau  
Enthält Anlagen
1656/II  
               
 
 

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