Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Einäscherungsanlage im Krematorum Wedding - Mahnungen des Rechnungshofs gleich mit verbrannt? (Verfasser : von Dassel)  
Enthält Anlagen
1562/II  
Ö 4.2  
Zügige Umsetzung der Vorgaben der BVV? (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1563/II  
Ö 4.3  
Baustand Berlin-Kolleg (Verfasser : Allendorf)  
Enthält Anlagen
1564/II  
Ö 4.4  
Ehrenamtliche kulturpolitische Arbeit gescheitert (Verfasser : Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1565/II  
Ö 4.5  
Jugendverkehrsschule vor dem Aus? (Verfasser : von Dassel)  
Enthält Anlagen
1566/II  
Ö 4.6  
Riesenrad nach Mitte (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach)  
Enthält Anlagen
1567/II  
Ö 4.7  
Untersagung öffentlicher Trinkgelage in der Malplaquetstraße - oder ist das Bezirksamt wirklich hilflos? (Verfasser : Rissmann)  
Enthält Anlagen
1568/II  
Ö 4.8  
Behindertengerechter Zugang zum U-Bahnhof Amrumer Sraße (Verfasser : Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1569/II  
Ö 4.9     Privates Engagement bei der Müllbeseitigung am Hackeschen Markt (Verfasser : Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
1570/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Strategische Zielfindung des Bezirksamtes: ohne Ziel oder ohne Strategie? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1532/II  
Ö 6.2  
Einführung des Ganztagsbetriebs an Schulen (Verfasser : Hartmann)  
Enthält Anlagen
1533/II  
Ö 6.3  
Personelle Besetzung des "Jobcenters-Mitte" (Verfasser : Spallek Schulz)  
Enthält Anlagen
1534/II  
Ö 6.4  
Zur Fachtagung Quartiersmanagement (Verfasser : Krüger für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1535/II  
Ö 6.5  
Eigenbetrieb Kitas (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Beck für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1536/II  
Ö 6.6     Wie weiter mit dem "Mauer-Mahnmal"? (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1537/II  
Ö 6.7     Umsetzung von Hartz IV im Bezirk Mitte (Verfasser : Spallek Zander)  
Enthält Anlagen
1538/II  
Ö 6.8  
Beschäftigung im Rahmen von Hartz IV (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1539/II  
Ö 6.9     Checkpoint Charlie - welchen Weg sieht das Bezirksamt aus dem Mauerdilemma? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1540/II  
Ö 6.10     Vermietung von Turnhallen (Verfasser : Hartmann)  
Enthält Anlagen
1541/II  
Ö 6.11     Verschwendung von Steuergeldern durch kurzfristige Schulplanung (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1542/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Bereichsentwicklungsplanung alt: Drucksache I/275 (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1386/II  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf III-217 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-217  
Enthält Anlagen
1485/II  
Ö 9.3  
Beschluss zur Änderung der Sanierungsziele im Rahmenplan für das Grundstück Veteranenstraße 24 im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
1523/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Baumaßnahme in der City-Grundschule  
Enthält Anlagen
1561/II  
Ö 10.2  
Partnerschaft zwischen Quartiersmanagement und Bezirk: Transparenz für die BVV (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1571/II  
Ö 10.3  
Finanzierung des generationsübergreifenden Projekts im "Kreativhaus" (Verfasser : Fünfstück für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1572/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten für Menschen mit Behinderungen sicherstellen! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1543/II  
Ö 11.2  
Erste-Hilfe-Unterricht in der Schule (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1544/II  
Ö 11.3  
Baumfällmoratorium (Verfasser : Diedrich für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1545/II  
Ö 11.4  
Eigenbetrieb Kitas mit der BVV vorbereiten (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Beck für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1546/II  
Ö 11.5  
Haltungsbedingungen von Zirkustieren (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1547/II  
Ö 11.6  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dr. Kalex für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1548/II  
Ö 11.7  
Schändungen jüdischer Mahnmale sind kein Bagatelldelikt! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1549/II  
Ö 11.8  
Tätigkeitsbericht Wirtschaftsförderung und -beratung, Ordnung und Gewerbe (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1550/II  
Ö 11.9  
Beibehaltung des Beirats für Sozialhilfeangelegenheiten nach Wegfall des BSHG (Verfasser : Ziermann für die Fraktionen)  
Enthält Anlagen
1551/II  
Ö 11.10  
Servicevereinbarungen: Werkzeuge fundierter Leistungssteigerung schaffen! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1552/II  
Ö 11.11  
Verlängerung des Projekts Geschäftsstraßenmanagement (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1553/II  
Ö 11.12  
Preisgeld für den Integrationspreis (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1554/II  
Ö 11.13  
Durchgangsverkehr im Straßenzug Steegerstraße/ Grüntaler Straße (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1555/II  
Ö 11.14  
Zielvereinbarungen ins Internet (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1556/II  
Ö 11.15  
Benennung des neu entstehenden Parks zwischen Kiautschoustraße und Sprengelstraße (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1557/II  
Ö 11.16  
Die Teilung Berlins und die Erinnerung an ihre Opfer im Stadtbild wach halten (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1558/II  
Ö 11.17  
Beibehaltung des Beirats für Sozialhilfeangelegenheiten nach Wegfall des BSHG (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1559/II  
Ö 11.18  
Ausgestaltung der Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Bund-/ Länderprogramms "Soziale Stadt" (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1560/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Strandbar Mitte erhalten (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)
Enthält Anlagen
1378/II  
Ö 12.2  
Initiativen zu Hartz IV im Bezirk Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1463/II  
Ö 12.3  
Radfahren auf breiten Wegen in allen Grünanlagen gestatten (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1508/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Beteiligung der Krankenkasse an Impfstoffkosten (Verfasser : Scholz; David)   0467/II  
Ö 13.2  
Leitlinien zur Übertragung der bezirklichen Seniorenfreizeitstätten (Verfasser : Scholz Mahr)  
Enthält Anlagen
0884/II  
Ö 13.3  
Vergabe von Frauennamen bei der Benennung neuer Straßen und Plätze (Verfasser : Hoff Hobrack)  
Enthält Anlagen
1367/II  
Ö 13.4  
Überprüfung der Arbeitszeiten der Pflegekräfte in Heimen  
Enthält Anlagen
1403/II  
Ö 13.5  
Umsetzung der Mathilde-Jacob-Gedenktafel (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1427/II  
               
 
 

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