Tagesordnung - 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Datum: Mo, 23.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Genehmigung des Protokolls    
Ö 1.1  
der 13. Sitzung am 25.02.2013    
Ö 1.2  
der 15. Sitzung am 29.04.2013    
Ö 1.3  
der 16. Sitzung am 27.05.2013    
Ö 1.4  
der 17. Sitzung am 26.08.2013    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
der Vorsitzenden    
Ö 2.2  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
Sachstand zum Umgang mit illegal aufgestellten Altkleidersammelcontainer in Berlin-Mitte    
Ö 3.2  
Sitzungskalender – Ausschusssitzungen WiArb im Jahr 2014    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Sitzungskalender 2014
Enthält Anlagen
1018/IV  
Ö 4.2  
„Soziales Handeln vor Ort“ (Corporate Social Responsibility) in Mitte
0899/IV  
Ö 4.3  
Barrierefreiheit in Hotellerie- und Gastronomie bei der Auswahl von Speisen und Getränken
0926/IV  
Ö 4.4  
Einbeziehen der BVV ins Bezirkliche Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) von Berlin-Mitte
0934/IV  
Ö 4.5  
Kapitel Wildtierhaltung abschließen!
0980/IV  
Ö 4.6  
Fahrräder reparieren, nicht verschrotten!
0994/IV  
Ö 4.7  
Drucksachen, die in der BVV am 19.09.2013 in den Ausschuss überwiesen wurden.    
Ö 5     Verschiedenes    
N 6     Sachstand Beschwerden Wilhelmstraße hinsichtlich Brandschutzverordnung in der Wohn- und „Hotel“anlage „Tesmer“ sowie zur illegalen Belegung von Wohnungen zu Wohnzwecken als Ferienwohnungen bzw. im Hotelbetrieb    
N 7     Nutzungsänderung des Restaurants der Bawadi Group GmbH in einem Restaurantbetrieb mit Nachtbar und Shisha-Lounge, Heinrich-Heine-Platz 8 – Rechtmäßiger Betrieb im Wohngebiet?    
N 8     Sachstand zur Kündigung des Mietvertrages mit dem Club „Golden Gate“ zur Nutzung der Freifläche / Grünfläche vor den Stadtbahnbögen 77 / 78 an der Kreuzung Schickler- / Dircksenstraße vor dem Club    
N 9     Sachstand zur Anzeige wegen Ruhestörung Linienstraße 145    
             
 
 

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