Kleine Anfrage - 0209/VI  

Schriftliche Anfragen: Eingangstext

Vorbemerkung:

Im Haushaltsjahr 2022 wurden den Bezirken erstmalig bei Kapitel 2707, Titel 52131, Mittel in Höhe von insgesamt bis zu 10 Mio. Euro für „Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ bereitgestellt; für 2023 beläuft sich der Ansatz auf insgesamt bis zu 20 Mio. Euro. Der Bezirk Mitte hat davon 833.000 € für Verbesserung der Lichtsituation Rathausstraße, Alexanderplatz/Brückenlichtprojekt, Mini-Greenhouses am Haus Antonstraße 34, Stadtmöbel, Pflanzkübel, Sitzbänke, Wiederherstellung Grünfläche Leopoldplatz, Umgestaltung Innenhof des Sprachförderzentrums (Erhöhung Grünvolumen und Aufenthaltsqualität) und weitere Mini-Greenhouses erhalten. (vgl. Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19 / 13 729 vom 11. November 2022)

Ich frage das Bezirksamt:

1. Können die Maßnahmen in 2022 vollständig umgesetzt werden, insbesondere auch das Lichtprojekt Alexanderplatz?

2. Wurden mit den beantragten 833.000 € alle verfügbaren Mittel des Senats ausgeschöpft, und wenn nein, weshalb nicht? Wenn ja, weshalb haben andere Bezirke höhere Mittel erhalten?

3. Welche Anmeldungen für das Jahr 2023 zu den Mitteln des Programms beabsichtigt der Bezirk?