Kleine Anfrage - 0057/VI  

Ich frage das Bezirksamt: 

Anmerkung:

An der nordwestlichen Ecke Köpenicker Straße / Heinrich-Heine-Straße befinden sich das Heinrich-Heine-Denkmal, der U-Bahn-Eingang und der Stadtteilladen Dialog.
Direkt am Straßenrand Köpenicker Straße sind vier Hochbeete angeordnet, die ursprünglich mit Blumen, Stauden und kleinem Gebüsch bewachsen waren. Jetzt sind diese Hochbeete verwildert, ungepflegt und zu Müllecken verkommen. In den letzten Jahren sind diese Hochbeete auch als Drogendepots von Dealern benutzt worden, die in der U8 ihr Unwesen getrieben haben. Vom Bezirksamt wurden diese Missstände schon vor Jahren erkannt (ca. 2015) und mit Anwohnern, Bürgerverein Luisenstadt und Betroffenenvertretung Sanierungsgebiet Empfehlungen für Veränderungen ausgesprochen. Leider wurden bisher keine Baumaßnahmen beauftragt. Der Grund: Die BVG will seit Jahren einen neuen Bahnsteigzugang in der Straßenmitte H-Heine-Straße bauen. Dieses Bauvorhaben wird seit Jahren von der BVG immer wieder verschoben, zuletzt wurde der Termin 2024 genannt. Da alle vorgesehenen baulichen Veränderungen von dem U-Bahn-Bau abhängen, stagniert alles an diesem Platz.

1. Welche Maßnahmen ergreift das SGA, um die Vermüllung der Straßenecke rund um das Heinrich-Heine-Denkmal Köpenicker Straße / Heinrich-Heine-Straße zu verhindern?

2. Können Elemente der 2015 erarbeiteten Empfehlungen von Anwohnerinnen, Bürgerverein Luisenstadt und Betroffenenvertretung Sanierungsgebiet realisiert, bevor die BVG eines Tages die Sanierungsarbeiten am U-Bahnhof beginnt?

3. Können die als Müllecken und Drogendepots missbrauchten Hochbeete kurzfristig pragmatisch entfernt werden und Anwohnerinnen unter Koordinierung vom dialog101-Kiezladen z. B. Parklets o. ä. provisorisch nutzbare Stadtmöbel zur Verfügung gestellt werden?