News von Dassel - Juli 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

also sowas: während es im letzten Sommer schrecklich trocken, aber auch wunderbar warm war, machen unsere Sommerferien in diesem Jahr noch ihrem Namen keine Ehre. Und auch wenn es im Moment nicht so wirkt: auch dieses Jahr fällt viel zu wenig Regen. Unser Grünflächenamt steht erneut vor immensen Problemen, die vielen Bäume in den Parks und an den Straßen mit genug Wasser zu versorgen.
Deswegen heißt es auch dieses Jahr wieder: Mitte gießt!

Inhalt

+++ Mitte gießt! +++ Neue Leitlinie für Pferdekutschen in Berlin +++ Diese Straße hat keine Autos nötig +++ Von anderen Städten lernen (Verrichtungsboxen für Berlin?) +++ Die Spätis und der Sonntag +++ Parkmanagement +++ Das Stadtbad Tiergarten wird saniert und bekommt endlich wieder ein Außenbecken +++ Rollst du schon oder lebst du noch? +++ Wie man 100 wird +++ Und wer wird 50? +++

+++Informationen aus dem Bezirksamt Mitte+++

Mitte gießt!

Lassen Sie sich von kühlen Temperaturen und sporadischen Regentropfen nicht täuschen und greifen Sie zur Gießkanne oder zum Eimer und spendieren Sie den Bäumen Wasser – gern auch etwas mehr. Jeder Tropfen zählt. Sie müssen ihre gute Tat auch nicht geheim halten. Machen Sie Bilder und Videos von Ihnen und Ihren Nachbarinnen und Nachbarn beim Gießen. Diese Bilder können Sie unter dem #mittegießt auf Twitter, Instagram oder Facebook posten oder per E-Mail an die Pressestelle ([e-mail]) schicken. Für alle Teilnehmenden gibt es eine kleine Überraschung. Was genau es sein wird, verrate ich noch nicht, aber reservieren Sie sich ruhig schon mal den Nachmittag des 23. August.

Neue Leitlinie für Pferdekutschen in Berlin

Hitze macht nicht nur uns Menschen zu schaffen, auch unsere vierbeinigen Freunde haben darunter zu leiden. Der Senat hat deshalb – nicht zuletzt auf Drängen des Bezirksamts Mitte – neue Leitlinien für Pferdekutschen verabschiedet. Nach den neuen Regeln müssen die Tiere alle zwei Stunden getränkt und zur Kühlung mit Wasser besprengt werden. Bei Temperaturen über 30 Grad müssen die Rundfahrten sogar ganz eingestellt werden. Wie die regelmäßigen Kontrollen durch unsere Tierärzte zeigen, werden die neuen Vorschriften leider noch nicht eingehalten.
Sie können sicher sein, dass wir das Wohl der Kutschenpferde ernst nehmen, auch wenn diese Kontrollen selbstverständlich nur ein ganz kleiner Teil unserer täglichen Anstrengungen für das Tierwohl sind.

Diese Straße hat keine Autos nötig

Einst Schauplatz des wohl berühmtesten Grenzübergangs der Welt, heute eine Straße, die sich neu erfinden muss: die Friedrichstraße. Beim zweiten Anrainer/innentreffen ging es kürzlich um die Zukunft der Friedrichstraße. Zusammen mit der Verkehrssenatorin Regine Günther und zahlreichen Gewerbetreibenden tauschten wir uns über verschiedene Verkehrskonzepte zur Attraktivitätssteigerung der geschichtsträchtigen Straße im Herzen Berlins aus.
Ob Fahrradstraße oder Fußgängerzone – ein langfristiges Konzept muss her und wird in Zusammenarbeit mit den Anrainer/innen, der Senatsverwaltung und dem Bezirksamt ausgearbeitet. Am Wochenende des nach dem aktuellen Gerichtsentscheid nun wahrscheinlich doch nicht verkaufsoffenen Sonntags am 8. September und am zweiten Adventssonntag soll die Friedrichstraße zwischen Unter den Linden und Leipziger Straße autofrei bleiben. Und für das kommende Frühjahr bereitet die Senatsverkehrsverwaltung einen umfassenden und gutachterlicher begleiteten Verkehrsversuch mit einer mehrwöchigen Sperrung der Friedrichstraße von Unter den Linden bis Leipziger Straße vor.

Und schon jetzt gilt das Angebot an alle Anrainerinnen und Anrainer: Wer die Fläche für die Parkplätze vor seinem Geschäft anders nutzen und die Aufenthaltsqualität in der Friedrichstraße erhöhen möchte, wird dabei vom Bezirksamt unterstützt. Ich selbst setze mich dafür ein, dass die vielen kleinen innovativen Modedesignerinnen, Modedesigner und Modelabels (nicht nur) in Mitte schon im September die Chance bekommen, sich und ihre Produkte an den autofreien Tagen im September in der Friedrichstraße zu präsentieren.

UPDATE: Auf ausdrücklichen Wunsch der Anrainer soll das autofreie Wochenende in der Friedrichstraße nun nicht wie bereits verkündet vom 6.-8. September, sondern vom 4.-6. Oktober stattfinden. Gesperrt werden soll die Friedrichstraße zwischen Französischer Straße und Mohrenstraße. Den unmittelbaren Anrainern soll dabei die Möglichkeit der Sonntagsöffnung gegeben werden. In Zusammenarbeit mit der Senatswirtschaftsverwaltung wird das Bezirksamt die Aktivitäten auf dem gesperrten Areal unter das Motto „Mode made in Berlin“ stellen. Lassen Sie sich überraschen!

Eine der Eco Toilette vor der Kirche in der Kurfürstenstraße

Von anderen Städten lernen

(Traurige!) Berühmtheit hat auch seit vielen Jahren die Kurfürstenstraße und der sich dort befindende Straßenstrich erlangt. Die offen zur Schau gestellte und nicht selten auch offensive Sex-Anbahnung und der Vollzug der Sexarbeit in der Öffentlichkeit und vor den Fenstern der Anwohnenden, lässt diese zunehmend verzweifeln und ein Sperrgebiet fordern. Durch zwei Toiletten und einem Reinigungsdienst zusätzlich zur BSR versucht das Bezirksamt zumindest der Verschmutzung entgegenzuwirken, Piktogramme vor Einrichtungen für Kinder- und Jugendliche sollen zusätzlich dort die Sexanbahnung ausschließen. Doch trotz kleiner Erfolge ist die Belastung im Kiez immens, wie bei der letzten Anwohnendenversammlung deutlich wurde.
Dass es auch anders geht, haben andere Städte wie Köln vorgemacht. Neben den etablierten „Verrichtungsboxen“ und einem Wohnwagenstrich wurde der Rest der Stadt zum Sperrgebiet erklärt. Nun werden auch in Berlin Verrichtungsboxen diskutiert. Das wird aber nur dann für Anwohnende und Sexarbeitende eine Verbesserung bringen, wenn sich die Politik ehrlich macht und aufhört, die oftmals katastrophalen Verhältnisse rund um die Kurfürstenstraße weiter zu verharmlosen.

Die Spätis und der Sonntag

Vor einigen Wochen hatte ich angekündigt, dass das Ordnungsamt in Mitte verstärkt die Einhaltung der Ladenöffnungszeiten auch von sog. Spätis kontrollieren und Verstöße sanktionieren wird – was eine heftige Debatte über die Bedeutung dieser Läden für Berlin und sogar eine Demonstration vor dem Roten Rathaus auslöste. Nun hat auch das Verwaltungsgericht die geltende Gesetzeslage bestätigt – die ziemlich komplex ist, wie wir auf unserer Seite zu den Regeln des Ladenöffnungsgesetzes aufzeigen. Insbesondere in touristisch übernutzten Bereichen, in denen sich Späti an Späti reiht und die Verfügbarkeit von günstigem Alkohol große Probleme verursacht, wird das Ordnungsamt zum Schutz der Anwohnenden, aber auch im Sinne des Arbeitsschutzes für die Angestellten der Spätis seine Kontrollen fortsetzen. Bei Verstößen können die Läden von Amtswegen geschlossen und der Schlüssel beschlagnahmt werden. Am Montag um 0 Uhr kann dann der Schlüssel bei der nächsten Polizeidienststelle vom Ladenbetreiber wieder abgeholt werden.

Parkmanagement

Beim Runden Tisch am Weinbergsweg wurde jedoch klar, dass der Alkoholverkauf nur eines von mehreren Problemen ist. Insbesondere die rücksichtslose, weil bis in die Morgenstunden sehr laute Nutzung des Parks am Weinbergsweg raubt den Anwohnenden den Schlaf. Immerhin gibt es ab dem 1.7. nun in sieben Grünflächen (Monbijoupark inkl. James-Simon-Park, Volkspark am Weinbergweg, Park am Nordbahnhof, Volkspark Rehberge, Schillerpark, Kleiner Tiergarten, Großer Tiergarten) des Bezirkes Parkmanager und Parkmanagerinnen, die vor Ort für mehr Rücksicht bei der Grünflächennutzung sorgen sollen – von Freitag bis Sonntag sogar bis 24.00 Uhr.

+++Was sonst noch so geschah+++

Das Stadtbad Tiergarten wird saniert und bekommt endlich wieder ein Außenbecken

Bis 2001 gab es in Moabit ein tolles Freibad. Dann entschieden Senat und Bäderbetriebe, das Freibad zu schließen. Erst dümpelte das Freibad jahrelang vor sich hin und einem von mir initiierten Bürgerbegehren für eine Wiedereröffnung fehlten ein paar Dutzend Stimmen. Dann wurde fast der gesamte Außenbereich an das Vabali verkauft und in Moabit im Freien zu schwimmen, ist seitdem nur noch Wohlhabenden vergönnt. Deswegen war es etwas ganz Besonderes für mich, bei der Schließung des Hallenbades dabei zu sein. Denn endlich wird das Stadtbad Tiergarten umfassend instandgesetzt, modernisiert und wieder mit einem 25 Meter langen Außenbecken ausgestattet. Mit einer Investitionssumme von 12,1 Millionen Euro ist es das größte Einzelprojekt der Bädersanierung in Berlin seit gut fünf Jahren. Schon jetzt freue ich mich, auf die Wiedereröffnung 2021. Die Flasche mit dem abgefüllten alten Badewasser „Cuvée Stadtbad Tiergarten, feinperlig, halbtrocken“, mit der man dann freien Eintritt bekommt, verlose ich natürlich kurz vor der Wiedereröffnung an eine oder einen badefreudigen Moabiter/in.

Rollst du schon oder lebst du noch?

Buchstäblich überrollt wurden Teile unseres Bezirkes von den neuen E-Rollern – mit gravierenden Folgen für zu Fuß Gehende, aber auch für viele Rollerfahrende selbst. So hat die Recherche des RBB ergeben, dass mit rund 2.200 E-Scootern fast die Hälfte aller in Berlin vorhandenen E-Scooter in Mitte steht. Und weitere Anbieter sollen folgen! Und viele Nutzende dieses neuen Fahrzeugtyps fahren auf Bürgersteigen, zu mehreren (drei Personen auf einem Roller ist meine Rekordbeobachtung) oder beherrschen das Fahrzeug nicht. So muss das Ordnungsamt bei seinen Kontrollen durchschnittlich alle vier Minuten Rollerfahrende anhalten. Mit den etlichen neuen Leihfahrzeugen stellt sich immer drängender die Frage, ob diese den öffentlichen Straßenraum kostenlos als Abstellfläche und damit als Verleihstationen nutzen dürfen. Die nach unseren heftigen Protesten über die Leihfahrradschwemme im letzten Jahr getroffene Regelung des Senates, dass eine kostenpflichtige Nutzung des öffentlichen Straßenraumes erst ab mehr als vier Leihobjekten vom gleichen Anbieter nebeneinander gegeben sei, erweist sich als nicht praktikabel. Um diesen Missstand zu beheben, wird das Bezirksamt die vom RBB ermittelten Zahlen um die der vielen Leihfahrräder und Leihmotorroller auf Gehwegen ergänzen. Wir wollen nicht nur die Diskussion über Sondernutzungsgebühren neu führen, sondern vor allem auch über die ungleiche Verteilung dieser Angebote in unserer Stadt. Denn während die Leih(motor)räder- und -roller in Mitte immer mehr zur Plage werden, wären sie in anderen Teilen eine sinnvolle Ergänzung zu Bus und Bahn und dem eigenen Fahrrad.

Wie man 100 wird

Zum Schluss eine kleine Geschichte außerhalb des Bezirksamts. Kennen Sie das Geheimnis eines langen Lebens? Seit vielen Jahren besuche ich Menschen zu ihrem 100. oder noch höheren Geburtstag. Immer haben die aufregenden Lebensgeschichten – natürlich neben dem Geschenk einer robusten Gesundheit – eine Parallele: arbeiten, aktiv bleiben, das Gute in unserer Welt sehen und sich vom Schlechten nicht entmutigen lassen. Wer denkt, solche Menschen lebten einfach in glücklichen Umständen, der irrt. Oft sind die Lebensgeschichten geprägt von zwei Weltkriegen, Zerstörung, Flucht, Hunger und dem Verlust von vielen Angehörigen. Ein paar Begegnungen habe ich für die B.Z. aufgeschrieben. Klicken Sie rein, es lohnt sich.

Und wer wird 50?

Und wo wir schon bei Geburtstagen sind, wissen Sie, wer bald 50 wird? Ja natürlich, der Fernsehturm, aber auch die für fast jedes Treffen am Alexanderplatz unverzichtbare Weltzeituhr. Wir bereiten für sie und ihren Erfinder, den Designer Erich John, eine ganz besondere Geburtstagsparty vor. Merken Sie sich schon mal den 30. August um 16.00 Uhr am Alexanderplatz vor, mehr wird noch nicht verraten.

Bis zum nächsten Mal,
Ihr Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte
Stephan von Dassel

+++Stellenausschreibungen+++

Haben Sie Interesse an einer Tätigkeit im Bezirksamt Mitte von Berlin?
Bewerben Sie sich jetzt: Wir machen Mitte!
Aktuelle Stellenausschreibungen finden Sie hier oder im Karrieportal des Landes Berlin.

Impressum:
Bezirksamt Mitte von Berlin
Mathilde-Jacob-Platz 1
10551 Berlin
E-Mail
Datenschutzerklärung

Das Bezirksamt in den Sozialen Medien:

Twitter
Instagram
Facebook
YouTube

Lust auf regelmäßige Informationen vom Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte?
Ab sofort hier abonnieren.