Umstrittene „Friedensstatue“ darf vorerst stehen bleiben

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, informiert:

Der Korea-Verband hat gegen den Widerrufsbescheid des Bezirksamts Mitte, die am 28. September 2020 aufgestellte „Friedensstatue“ an der Bremer / Ecke Birkenstraße in Moabit wieder zu entfernen, vor dem Verwaltungsgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Damit ist die für den morgigen Mittwoch (14. Oktober 2020) gesetzte Frist zum Abbau des Denkmals hinfällig.

Das Bezirksamt Mitte wird in diesem Zusammenhang vorerst keine weiteren Entscheidungen treffen, sondern abwarten, bis hierzu die grundsätzliche Bewertung des Verwaltungsgerichts vorliegen wird.

Stephan von Dassel: „Wir werden die Zeit nutzen, um unsere eigenen sowie die Argumente aller beteiligten Akteurinnen und Akteure in diesem komplexen Disput erneut gründlich abzuwägen. Wir wünschen uns einen Kompromissvorschlag, der den Interessen des Korea-Verbands sowie den Interessen der japanischen Seite gerecht werden kann. Es wäre begrüßenswert, das Mahnmal so zu gestalten, dass alle Beteiligten damit leben können.“

Das Bezirksamt Mitte verurteilt jede Form von sexualisierter Gewalt gegen Frauen, auch und insbesondere in kriegerischen Konflikten, unabhängig von Zeit, Ort und Verursachern.

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Bezirksamt Mitte, Pressestelle, E-Mail: presse@ba-mitte.berlin.de