Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 08.10.2020      
Ö 3     Bergmannstraße zusammen mit dem Ausschuss PHI      
Ö 3.1  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 3.2  
Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0260/V  
Ö 3.3  
Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0311/V  
Ö 3.4  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-02/V  
Ö 3.5  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 3.6  
Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/V  
Ö 3.7  
Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen
Enthält Anlagen
DS/1401/V  
Ö 3.8  
Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.
Enthält Anlagen
DS/1457/V  
Ö 3.9  
Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase  
Enthält Anlagen
DS/1485/V  
Ö 4     Immobilien      
Ö 4.1  
Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37  
Enthält Anlagen
DS/1718/V  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 5.2  
Bauarbeiten am Mehringplatz für Anlieger*innen verträglich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1819/V  
Ö 5.3  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel Teil II  
Enthält Anlagen
DS/1828/V  
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 6.2  
Für Respekt und Wertschätzung in Parkanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1773/V  
Ö 6.3  
Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?  
Enthält Anlagen
DS/1774/V  
Ö 6.4  
Masterplan Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/1775/V  
Ö 6.5  
Abstimmung gem. §21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 7     Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1825/V  
Ö 8     Umwelt      
Ö 8.1     Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
Ö 8.2     Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
DS/1759/V  
Ö 8.3     Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
Ö 8.4     Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen  
Enthält Anlagen
DS/1820/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bürger*innen stärker an der Aufstellung von Abfallbehältnissen zu beteiligen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit ein Online-Beteiligungstool (ähnlich wie FixMyBerlin) zur Bedarfsanzeige jenseits der bekannten Tourismus- oder Freizeit-Hotspots und als Abstimmungsinstrument im Rahmen der Zero Waste-Strategie genutzt werden kann. Dabei soll nicht nur der Bedarf an Abfallbehältnissen für Restmüll angezeigt werden können, sondern ebenso der Bedarf an Altglascontainern, Behältnissen für Kippenstummel, Anbringung von Pfandsammelbehältern, Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältnissen für Utensilien des Drogengebrauchs. 

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum Februar 2021 zu berichten. 

 

Begründung: 

 

Das Bezirksamt hat zu Beginn des Jahres eine langfristige Zero Waste-Strategie angekündigt. Darunter wurden Mnahmenpakete und Handlungsempfehlungen angekündigt, die eine Müllvermeidung im öffentlichen Raum wirksam und nachhaltig erzielen sollen. Eine breite Aufklärungskampagne und Formen der passiven wie aktiven Beteiligung der Anwohnenden und Nutzenden der jeweiligen Hotspots wird angestrebt. 

 

Der Wirkungsradius der Zero Waste Strategie des Bezirkes soll auf Nachbarschaften jenseits der bekannten Freizeit-, Tourismus- und Gewerbe-Hotspots erweitert werden. 

Zur Erweiterung der Zero Waste-Strategie sollen die digitalen Medien nicht mehr nur als Teil der Kommunikationsstrategie zur Sensibilisierung und Aufklärung, sondern vielmehr als aktives Angebot zur Beteiligung zur Müllvermeidung genutzt werden. 

 

Das Online-Beteiligungstool FixMyBerlin wurde erfolgreich (gemessen an der Vielzahl neuer Fahrradbügel) in den letzten Monaten zur Aufstellung von Fahrradbügeln auf Initiative der Anwohnenden oder Nutzenden angewendet. Ein ähnliches Onlinetool soll nun eine bedarfsorientierte Implementierung von Abfallbehältnissen in den Nachbarschaften jenseits der bekannten Hotspots ermöglichen.

 

 

BVV 28.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien (federführend)

 

 

UVKI 10.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bürger*innen stärker an der Aufstellung von Abfallbehältnissen zu beteiligen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit ein Online-Beteiligungstool (ähnlich wie FixMyBerlin) zur Bedarfsanzeige jenseits der bekannten Tourismus- oder Freizeit-Hotspots und als Abstimmungsinstrument im Rahmen der Zero Waste-Strategie genutzt werden kann. Dabei soll nicht nur der Bedarf an Abfallbehältnissen für Restmüll angezeigt werden können, sondern ebenso der Bedarf an Altglascontainern, Behältnissen für Kippenstummel, Anbringung von Pfandsammelbehältern, Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältnissen für Utensilien des Drogengebrauchs. 

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum Februar 2021 zu berichten. 

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bürger*innen stärker an der Aufstellung von Abfallbehältnissen zu beteiligen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit ein Online-Beteiligungstool (ähnlich wie FixMyBerlin) zur Bedarfsanzeige jenseits der bekannten Tourismus- oder Freizeit-Hotspots und als Abstimmungsinstrument im Rahmen der Zero Waste-Strategie genutzt werden kann. Dabei soll nicht nur der Bedarf an Abfallbehältnissen für Restmüll angezeigt werden können, sondern ebenso der Bedarf an Altglascontainern, Behältnissen für Kippenstummel, Anbringung von Pfandsammelbehältern, Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältnissen für Utensilien des Drogengebrauchs. 

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum Februar 2021 zu berichten. 

 

 

   
    28.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.36 - überwiesen
   
   
    10.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8.4 - gegenstandslos
   
   
    10.12.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.61 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.5     Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/1822/V  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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