Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 08.10.2020      
Ö 3     Bergmannstraße zusammen mit dem Ausschuss PHI      
Ö 3.1  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 3.2  
Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0260/V  
Ö 3.3  
Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0311/V  
Ö 3.4  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-02/V  
Ö 3.5  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 3.6  
Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/V  
Ö 3.7  
Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen
Enthält Anlagen
DS/1401/V  
Ö 3.8  
Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.
Enthält Anlagen
DS/1457/V  
Ö 3.9  
Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase  
Enthält Anlagen
DS/1485/V  
Ö 4     Immobilien      
Ö 4.1  
Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37  
Enthält Anlagen
DS/1718/V  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 5.2  
Bauarbeiten am Mehringplatz für Anlieger*innen verträglich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1819/V  
Ö 5.3  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel Teil II  
Enthält Anlagen
DS/1828/V  
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 6.2  
Für Respekt und Wertschätzung in Parkanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1773/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert,

sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, die Initiative für Respekt und Wertschätzung im Berliner Stadtgrün „Zusammen sind wir Park“ in Friedrichshain-Kreuzberger Grünflächen durchzuführen. Dabei sind insbesondere diejenigen Parks in Friedrichshain-Kreuzberg zu berücksichtigen, in denen die Lärmbelastung für Anwohner*innen besonders stark ist.

 

Begründung:

 

Unter dem Motto „Zusammen sind wir Park“ zielt die Initiative der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, für Respekt und Wertschätzung im Berliner Stadtgn auf einen rücksichtsvollen Umgang mit dem Stadtgrün und ein gutes Miteinander in Parks und Grünflächen ab.

Die Initiative setzt auf einen Dialog mit den unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzern der Grünflächen. Es geht darum, Konflikte zu benennen, Regeln zu kommunizieren und neu zu beleben und Engagement zu fördern. Dabei stehen die fünf Themen Müll, Vandalismus, Rücksichtnahme von Radfahrenden, Lärm/Partys und Hunde im Mittelpunkt.
Die Initiative setzt auf die Eigenverantwortung und auf Verhaltensänderungen der Nutzerinnen und Nutzer. Bestehende Regeln sollen wiederbelebt, diskutiert und neu verabredet werden.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 08.10.2020

Änderung durch antragstellende Fraktion

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, die Initiative für Respekt und Wertschätzung im Berliner Stadtgrün „Zusammen sind wir Park“ in Friedrichshain-Kreuzberger Grünflächen unter Einbindung der bezirklichen Park- und Beiräte durchzuführen. Dabei sind insbesondere diejenigen Parks in Friedrichshain-Kreuzberg zu berücksichtigen, in denen die Lärmbelastung für Anwohner*innen besonders stark ist.

 

 

UVKI 11.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, die Initiative für Respekt und Wertschätzung im Berliner Stadtgrün „Zusammen sind wir Park“ in Friedrichshain-Kreuzberger Grünflächen unter Einbindung der bezirklichen Park- und Beiräte durchzuführen. Dabei sind insbesondere diejenigen Parks in Friedrichshain-Kreuzberg zu berücksichtigen, in denen die Lärmbelastung für Anwohner*innen besonders stark ist.

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, die Initiative für Respekt und Wertschätzung im Berliner Stadtgrün „Zusammen sind wir Park“ in Friedrichshain-Kreuzberger Grünflächen unter Einbindung der bezirklichen Park- und Beiräte durchzuführen. Dabei sind insbesondere diejenigen Parks in Friedrichshain-Kreuzberg zu berücksichtigen, in denen die Lärmbelastung für Anwohner*innen besonders stark ist.

 

   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.91 - überwiesen
   
   
    08.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.59 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6.3  
Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?  
Enthält Anlagen
DS/1774/V  
Ö 6.4  
Masterplan Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/1775/V  
Ö 6.5  
Abstimmung gem. §21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 7     Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1825/V  
Ö 8     Umwelt      
Ö 8.1     Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
Ö 8.2     Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
DS/1759/V  
Ö 8.3     Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
Ö 8.4     Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen  
Enthält Anlagen
DS/1820/V  
Ö 8.5     Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/1822/V  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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