Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI

Bezeichnung:	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Do, 12.11.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 22:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort:	virtueller Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 08.10.2020
Ö 3		Bergmannstraße zusammen mit dem Ausschuss PHI
Ö 3.1		Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!	DS/1264/V
Ö 3.2		Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen	DS/0260/V
Ö 3.3		Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße	DS/0311/V
Ö 3.4		Begegnungszone Bergmannstraße	DS/1105-02/V
Ö 3.5		Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße	DS/1254/V
Ö 3.6		Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!	DS/1318/V
Ö 3.7		Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen	DS/1401/V
Ö 3.8		Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.	DS/1457/V
Ö 3.9		Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase	DS/1485/V
Ö 4		Immobilien
Ö 4.1		Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37	DS/1718/V
Ö 5		Verkehr
Ö 5.1		Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen	DS/1027/V
Ö 5.2		Bauarbeiten am Mehringplatz für Anlieger*innen verträglich gestalten	DS/1819/V
Ö 5.3		Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel Teil II	DS/1828/V
Ö 6		Grünflächen
Ö 6.1		Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!	DS/0988/V
Ö 6.2		Für Respekt und Wertschätzung in Parkanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1773/V
Ö 6.3		Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?	DS/1774/V
Ö 6.4		Masterplan Bolzplätze	DS/1775/V
Ö 6.5		Abstimmung gem. §21 Abs. 9 GO-BVV
Ö 7		Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz	DS/1825/V
Ö 8		Umwelt
Ö 8.1		Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten	DS/1757/V
Ö 8.2		Heizpilze vorübergehend erlauben	DS/1759/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt soll die Nutzung von Heizpilzen und -strahlern in der Außengastronomie temporär in der kalten Jahreszeit wieder erlauben. Die Genehmigung soll nur gelten solange die Abstandsregelungen fortbestehen. Begründung: Viele Experten erwarten einen starken Anstieg der Infektionszahlen in der kalten Jahreszeit. Ein großes Problem ist hierbei, dass Menschen sich wieder verstärkt in Räumen aufhalten und Abstände nicht mehr eingehalten werden. Um dem entgegenzuwirken ist eine Ausweitung der Außengastronomie auch in der kalten Jahreszeit notwendig. BVV 01.10.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 10.12.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 27.01.2021 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.78 - überwiesen


	12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 8.2 - gegenstandslos


	10.12.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt


	27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.53 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 8.3		Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!	DS/1771/V
Ö 8.4		Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen	DS/1820/V
Ö 8.5		Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken	DS/1822/V
Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Verschiedenes

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