Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) zusammen mit dem Ausschuss PHI
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 08.10.2020      
Ö 3     Bergmannstraße zusammen mit dem Ausschuss PHI      
Ö 3.1  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 3.2  
Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0260/V  
Ö 3.3  
Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0311/V  
Ö 3.4  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-02/V  
Ö 3.5  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 3.6  
Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/V  
Ö 3.7  
Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen
Enthält Anlagen
DS/1401/V  
Ö 3.8  
Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.
Enthält Anlagen
DS/1457/V  
Ö 3.9  
Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase  
Enthält Anlagen
DS/1485/V  
Ö 4     Immobilien      
Ö 4.1  
Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37  
Enthält Anlagen
DS/1718/V  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 5.2  
Bauarbeiten am Mehringplatz für Anlieger*innen verträglich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1819/V  
Ö 5.3  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel Teil II  
Enthält Anlagen
DS/1828/V  
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 6.2  
Für Respekt und Wertschätzung in Parkanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1773/V  
Ö 6.3  
Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?  
Enthält Anlagen
DS/1774/V  
Ö 6.4  
Masterplan Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/1775/V  
Ö 6.5  
Abstimmung gem. §21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 7     Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1825/V  
Ö 8     Umwelt      
Ö 8.1     Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll für die kommende Heizperiode in den Schulen des Bezirks die derzeitigen Temperaturvorgaben (in Klassenräumen 19 Grad und in den Fluren 16 Grad) deutlich heraufsetzen.

 

Begründung:

Der coronabedingten Hygienevorgabe des mehrfachen, nachhaltigen Lüftens von Unterrichtsräumen soll hinreichend nachgekommen werden ohne Verringerung der ohnehin schon knapp bemessenen Aufenthaltstemperatur.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 26.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 25.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.76 - überwiesen
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8.1 - gegenstandslos
   
   
    19.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 11 - vertagt
   
   
    03.12.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    10.12.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.5 - (offen)
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.2     Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
DS/1759/V  
Ö 8.3     Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
Ö 8.4     Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen  
Enthält Anlagen
DS/1820/V  
Ö 8.5     Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/1822/V  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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