Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Gegen Rechte Gewalt im Bezirk  
DS/1104/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA043 - Touristische Hotspots  
DS/1113/V  
Ö 6.2  
EA044 - Fragen zum Haus Großbeerenstrasse 17a  
DS/1114/V  
Ö 6.3  
EA045 - Bauvorhaben Skalitzer Str. 122/126  
DS/1115/V  
Ö 6.4  
EA046 - Erneuerung der Lilienthalstraße  
DS/1116/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Baerwaldbad – Wann kann es an das Land Berlin übertragen werden?  
DS/1117/V  
Ö 7.2  
Wem gehört das Baerwaldbad?  
DS/1123/V  
Ö 7.3  
Grillen im Volkspark Friedrichshain  
DS/1131/V  
Ö 7.4  
Geschäftsprozessoptimierung  
DS/1125/V  
Ö 7.5  
Sachstand Kita Methfesselstraße (IV)  
DS/1128/V  
Ö 7.6  
Trauungen am 8. März  
DS/1118/V  
Ö 7.7     Fahrende Werbeträger auf öffentlichem Straßenland  
DS/1133/V  
Ö 7.8     Lohmühleninsel – wie geht’s weiter?  
DS/1127/V  
Ö 7.9     Zwangsräumungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1119/V  
Ö 7.10     Betonschwimmhalle auf den Grünflächen des Prinzenbads  
DS/1120/V  
Ö 7.11     Fahrradbügel auf Gedenkstätte  
DS/1135/V  
Ö 7.12     Quo Vadis Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße – schon wieder/ immer noch Baumaßnahmen?  
DS/1126/V  
    VORLAGE
   

Wir fragen das Bezirksamt:

 

1.      Wodurch wurde der jüngst eingetretene Wasserschaden an der o.g. Kindertagesstätte verursacht?
 

2.      Wie und in welchem Zeitraum ist mit einer Behebung des Schadens und der Aufnahme des (kompletten) Kitabetriebs im betroffenen Gebäude(teil) zu rechnen?
 

3.      Ist die bisher geplante technische Lösung für das innenliegende Wasserfallrohr überhaupt der aktuelle Stand der Technik?
 

Nachfragen
 

1.      Welche Möglichkeiten hat der Kita-Träger in Bezug auf Ausweichflächen und Versicherungsschutz bzw. Ersatz für entstandene Schäden am Inventar?
 

2.      Welche Schritte leitet das Bezirksamt gegen die ausführenden Firmen bzw. den beauftragten Architekten ein (hier insbesondere auf Schadensersatz und/ oder Nachbesserung bezogen)?

 

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                                    

Bezirksstadtrat                                  

 

 

Die Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1.      Wodurch wurde der jüngst eingetretene Wasserschaden an der o.g. Kindertagesstätte verursacht?

 

Derzeit ist ein Gutachter beauftragt, der die Schadensursache überprüft und damit auch Rückschlüsse auf ähnliche Anschlussdetails zieht. Nach einer ersten Einschätzung sah es so aus, dass sich eine Rohrschellenbefestigung gelöst hat.

 

2.      Wie und in welchem Zeitraum ist mit einer Behebung des Schadens und der Aufnahme des (kompletten) Kitabetriebs im betroffenen Gebäude(teil) zu rechnen?

 

Die lockere Rohrschelle wurde unmittelbar nach Feststellung des Schadens befestigt. Die Kita ist in vollem Betrieb. Lediglich ein Geräteraum ist abgesperrt.

 

3.      Ist die bisher geplante technische Lösung für das innenliegende Wasserfallrohr überhaupt der aktuelle Stand der Technik?

 

Eine innenliegende Regenentwässerung ist Stand der Technik. Die Schadensursache muss noch gutachterlich festgestellt werden.

 

 

Nachfragen:

 

  1. Welche Möglichkeiten hat der Kita-Träger in Bezug auf Ausweichflächen und Versicherungsschutz bzw. Ersatz für entstandene Schäden am Inventar?

 

Ausweichflächen sind nach derzeitigem Kenntnisstand des Bezirksamtes nicht erforderlich. Sofern eine fehlerhafte Ausführung von Arbeiten als Schadensursache festgestellt wird, ist die Versicherung der ausführenden Firma für einen Schadenersatz heranzuziehen.

 

  1. Welche Schritte leitet das Bezirksamt gegen die ausführenden Firmen bzw. den beauftragten Architekten ein (hier insbesondere auf Schadensersatz und/ oder Nachbesserung bezogen)?

 

Gegenüber der ausführenden Firma wurde nach aktuellem Kenntnisstand ein Ausführungsmangel angezeigt.

 

Freundliche Grüße

 

 

Florian Schmidt


 

   
    30.01.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.12 - (offen)
   
Ö 7.13     Bauliche Absicherung von Radwegen  
DS/1121/V  
Ö 7.14     Therapiebad Kohlfurter Straße  
DS/1122/V  
Ö 7.15     OpenAirGallery  
DS/1136/V  
Ö 7.16     Dachgeschossausbau Libauer Str. 6  
DS/1124/V  
Ö 7.17     Wie läuft der Kältebahnhof Moritzplatz?  
DS/1129/V  
Ö 7.18     Wann kümmert sich das Bezirksamt um den Mehringplatz?  
DS/1130/V  
Ö 7.19     Stand Entwicklung der ehem. Kurt-Held-Schule  
DS/1132/V  
Ö 7.20     Reaktivierung der Rosegger-Schule  
DS/1134/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1137/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 10     Anträge      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Sitzungsunterbrechung      
Ö 11.2  
Gummibelag statt Asphalt für den Bolzplatz in der Alte Feuerwache in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0993/V  
Ö 11.3  
Abbruch der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1074/V  
Ö 11.4  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105/V  
Ö 11.5  
Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1096/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Beantwortung Mündlicher und Schriftlicher Anfragen  
Enthält Anlagen
DS/0602/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg für die Wahlperiode 2016 - 2021  
DS/0087-07/V  
Ö 13.2     Gründung eines Alpha-Bündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0206/V  
Ö 13.3     Mehr Frauennamen im öffentlichen Raum - Benennung von Privatstraßen nach Frauen  
Enthält Anlagen
DS/0380/V  
Ö 13.4  
Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0557/V  
Ö 13.5     Digitalisierung an den Schulen des Bezirkes vorantreiben  
Enthält Anlagen
DS/0645/V  
Ö 13.6     Eine Gedenktafel für Jurek Becker in Riehmers Hofgarten
Enthält Anlagen
DS/0786/V  
Ö 13.7  
Einwohner*innen-Versammlungen zu Verbesserungen bei den Veranstaltungen des 1. Mai in Kreuzberg durchführen
Enthält Anlagen
DS/0794/V  
Ö 13.8  
Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 13.9     Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
Ö 13.10  
Uferabstand Zapf-Planung vergrößern!  
DS/1021/V  
Ö 13.11     Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert  
Enthält Anlagen
DS/1024/V  
Ö 13.12  
Colbestraße wird zur Fahrradstraße
Enthält Anlagen
DS/1072/V  
Ö 13.13     Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.14     Bebauungsplan 2-13 für das Gelände zwischen Friedenstraße, Strausberger Straße, Palisadenstraße, Weydemeyerstraße, der östlichen und nördlichen Grenze der Wohngebietstraße Lichtenberger Straße 1 und Platz der Vereinten Nationen 15-22 bis zur Mollstraße, entlang der Grenze zwischen dem Bezirk Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg an der Mollstraße bis zur Büschingstraße sowie der Büschingstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain. hier: Beschluss Aufhebung der Aufstellung B-P  
Enthält Anlagen
DS/1080/V  
Ö 13.15  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahre 2019/2020  
Enthält Anlagen
DS/1097/V  
Ö 13.16  
Umgang mit Hochhausplanungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1098/V  
Ö 13.17  
Geschlechtervielfalt anerkennen – Stellenanzeigen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
DS/1099/V  
Ö 13.18  
Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
DS/1100/V  
Ö 13.19  
Parkplatz auch montags in Parkraumbewirtschaftung überführen  
Enthält Anlagen
DS/1101/V  
Ö 13.20  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 13.21  
Abwendungsvereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/1103/V  
Ö 13.22  
Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee  
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DS/1106/V  
Ö 13.23  
Fußgänger*innenbrücke am Bahnhof Ostkreuz fahrradfreundlicher machen  
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DS/1107/V  
Ö 13.24  
Rathaus Kreuzberg barrierefreier machen  
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DS/1108/V  
Ö 13.25  
Übersendung der Feste-Liste  
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DS/1109/V  
Ö 13.26     Die sog. Festeliste wieder einführen  
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DS/1110/V  
Ö 13.27  
Grüne Pfeile demontieren  
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DS/1111/V  
Ö 13.28  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
DS/1112/V  
               
 
 

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