Drucksache - DS/1129/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wird der Kältebahnhof Moritzplatz von obdachlosen Menschen angenommen und genutzt?

2. Welche sanitären Anlagen wurden dort im Rahmen des Kältebahnhofs installiert?

3. Wie beurteilt das Bezirksamt die hygienische Lage im Kältebahnhof Moritzplatz?

Nachfragen:

1. Wie viele Sozialarbeiter sind in wie vielen Schichten für den Kältebahnhof Moritzplatz verantwortlich?

2. Sind Beschwerden von ÖPNV-Nutzer*innen, BVG oder obdachlosen Menschen zur momentanen Situation am Moritzplatz bekannt?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und SozialesStellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wird der Kältebahnhof Moritzplatz von obdachlosen Menschen angenommen und genutzt?
    

Nach unseren Informationen halten sich im Laufe des Abends zwischen 2 und 17 obdachlosen Menschen im U- Bahnhof Moritzplatz auf. Im Durchschnitt wird der Bahnhof von 10-15 Menschen genutzt. Die Zahlen steigen bei fallenden Temperaturen an.

Es handle sich dabei um eine besondere Klientel. Ca. 99% der Nutzenden dieses Angebots seien laut Aussage der Stadtmission drogenabhängige Menschen. Alko-holkranke Obdachlose seien bisher nicht darunter gewesen.

2. Welche sanitären Anlagen wurden dort im Rahmen des Kältebahnhofs installiert?
    

An einem Eingang des U- Bahnhofs (am Prinzessinnengarten) sind zwei Dixi Klos aufgestellt, die der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales von der Firma ToiToi Dixie kostenlos zur Verfügung gestellt wurden. Um die Leerung und Reinigung kümmert sich die Firma ebenfalls entgeltfrei.

3. Wie beurteilt das Bezirksamt die hygienische Lage im Kältebahnhof Moritzplatz?
    

Die Dixi- Klos werden angenommen. Für die Reinigung der Bahnhofsflächen - auch des Zwischengeschosses - ist die BVG verantwortlich. Die hygienische Situation ist schwierig, wird sich aber verbessern, wenn die Wärmecontainer (siehe Antwort zur Nachfrage 1) aufgestellt sind.
 

Nachfragen:
 

1. Wie viele Sozialarbeiter sind in wie vielen Schichten für den Kältebahnhof Moritzplatz verantwortlich?

Derzeit sind regelmäßig sowohl Sicherheitspersonal der BVG, als auch Sozialbetreuer/innen und Sozialarbeiter/innen der Stadtmission vor Ort. Zudem wird der Moritzplatz regelmäßig vom Kältebus der Stadtmission angefahren. Zwischen der Stadtmission, der BVG und der Senatsverwaltung für Soziales ist verabredet, dass möglichst viele Menschen in die Angebote der Kältehilfe vermittelt werden sollen.

Zudem wird der Träger Fixpunkt eingebunden, um eine fachliche Einschätzung abgeben, ob es sich tatsächlich um (ggf. bekannte) Drogengebrauchende handelt, die im Kältebahnhof nächtigen. In Abhängigkeit davon wären dann weitere Schritte mit allen beteiligten Akteuren zu besprechen.

Phase 1 seit 20.12.18

        durchgehende Öffnung des U Bahnhofs

        Sozialbetreuer/innen von 22h bis 1h vor Ort

        Sozialarbeiter/innen zwei Mal pro Woche in den Abendstunden

Phase 2 vorauss. ab 04.02.19 (wenn die Wärmecontainer betriebsbereit sind)

        keine durchgehende Öffnung des U- Bahnhofs

        Schließzeiten von 1-4h nachts

        ab 22h stehen beheizte Wärmecontainer mit Sitzgelegenheiten für einen geschützten Aufenthalt zur Verfügung

        Sozialbetreuer/innen 22h bis 6h vor Ort, Sozialarbeiter/innen zwei Mal die Woche in den Abendstunden

Anmerkung:

Der Standort der 2 Wärmecontainer mit insges. ca 20 Aufwärmplätzen befindet sich derzeit noch in der Klärung.

Die Wärmecontainer sind keine Notübernachtung!

Sie werden über Strom und Heizung, jedoch nicht über fließendes Wasser verfügen.

2. Sind Beschwerden von ÖPNV-Nutzer*innen, BVG oder obdachlosen Menschen zur momentanen Situation am Moritzplatz bekannt?

Die Stadtmission hat über die BVG von Beschwerden von OPNV- Nutzer/innen erfahren. Beschwerden von obdachlosen Menschen seien nicht bekannt

Gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales sind vereinzelte telefonische Nachfragen und Beschwerden zu verzeichnen (im Schnitt ca. zwei pro Woche).

An das Bezirksamt sind bisher keine Beschwerden herangetragen worden.

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler